Außerplanmäßige Sitzung des Rates zum Stolperstein-Bürgerbegehren

Zu einer außerplanmäßigen Sitzung tritt der Rat der Stadt Viersen am Dienstag, 11. September 2018, zusammen. Beginn ist um 19 Uhr, Ort ist der große Sitzungssaal im Forum am Rathausmarkt. Die Sitzung ist öffentlich.

Foto: Rheinischer Spiegel, wh

Viersen – Die Einladung und die Sitzungsunterlagen werden zeitnah vor der Sitzung auf www.viersen.de bereitstehen. Beraten wird an diesem Tag erneut über die Verlegung von sogenannten Stolpersteinen, die in Viersen zu emotionalen Diskussionen führt. Der Rat der Stadt Viersen hatte am 24. April 2018 mehrheitlich beschlossen, dass gegen den Willen der Hauseigentümerinnen und -eigentümer eine Verlegung im öffentlichen Raum nicht erfolgen soll. Die Initiative „Stolpersteine in Viersen – ohne Wenn und Aber“ hatte gegen diesen Beschluss 6416 Unterschriften, davon 5845 gültige, für ein Bürgerbegehren bei der Stadtverwaltung eingereicht. Doch auch gegen das Bürgerbegehren häufen sich die Stimmen, die das fehlende demokratische Mitspracherecht anführen.

Grund für die zusätzliche Sitzung ist die umfangreiche Tagesordnung der nächsten planmäßigen Sitzung nach der Sommerpause am 25. September 2018. Dann entscheiden die Ratsmitglieder unter anderem über die Besetzung der vakanten Beigeordnetenstellen, außerdem wird der Haushalt 2019 eingebracht werden.

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