CDU-Tönisvorst – „Demokratie ist auch in der Krise handlungsfähig“

Kommunen gelten als Keimzelle der Demokratie. Doch demokratische Beschlüsse zu fassen, ist derzeit gar nicht so einfach. Wegen der Corona-Pandemie sind Versammlungen vielerorts noch untersagt.

Tönisvorst – Kommunale Vertretungskörperschaften sind zwar, wie etwa in NRW, von den Erlassen teilweise ausgenommen. Dennoch gilt auch hier das Prinzip: Menschenansammlungen sollen auf das Nötigste beschränkt werden.

Auch in der Apfelstadt hat die Corona-Pandemie das kommunalpolitische Leben seit Mitte März zum Stillstand gebracht. „Dieser komplette Lockdown war richtig, um die Verbreitung des Virus zu verlangsamen und so die Gesundheit von uns allen zu schützen“, unterstützt CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Rütten den Sitzungsstillstand. Die Stadt sei allerdings zu jeder Zeit handlungsfähig gewesen. Bürgermeister Thomas Goßen und die Bediensteten der Stadtverwaltung hätten einen sehr guten Job gemacht. „Dankeschön an alle, die geholfen haben, diese außergewöhnliche Situation zu meistern“, bedankt sich der CDU-Fraktionschef im Namen seiner Fraktion bei allen Akteuren.

Inzwischen habe man gelernt, mit und in der Pandemie-Zeit zu leben. Die CDU-Fraktion hat mehrere Sitzungen in Form von Videokonferenzen durchgeführt. Zudem seien die Hygienevorgaben und die Maskenpflicht sehr akzeptiert und würden von einer überwältigen Mehrheit der Menschen konsequent umgesetzt. Darum sei jetzt der richtige Zeitpunkt gekommen, um den städtischen Sitzungsbetrieb wieder anlaufen zu lassen. „Wir wollen, dass der demokratische Willensbildungsprozess in der Stadtgesellschaft wieder hochgefahren wird, um die Beratungen über viele wichtige Punkte intensiver aufzunehmen“, erläutert Andreas Hamacher die Position der heimischen Christdemokraten. „Wir sollten zeigen, dass Demokratie auch in Krisenzeiten über Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit verfügt“, appelliert Hamacher an die anderen Fraktionen und die Stadtverwaltung, dem CDU-Vorschlag zu folgen. Gerade die über 60-Jährigen in der CDU-Fraktion hätten den Beschluss für eine Wiederaufnahme des Sitzungsbetriebes begrüßt.

Alle Sitzungen sollen natürlich unter strengsten Abstands- und Hygienebedingungen stattfinden. Desinfektionsmittel, Abstände und eine Maskenpflicht gehören für die CDU-Fraktion selbstverständlich dazu.

Quelle: CDU-Tönisvorst

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