Die Direkte Demokratie wird besonders in Krisenzeiten immer wichtiger.
Viersen-Dülken – Immer häufiger werden wichtige Grundsatzentscheidungen ohne demokratsiche Beteiligung der Bevölkerung von den Politikern allein entschieden – bis hin zu zentralen Grundgesetzänderungen.
Seid Jahren zeigen alle Umfragen, dass die Mehrheit der Bürger und Bürgerinnen auch zwischen den Wahlen über wichtige Fragen informiert werden und selbst abstimmen wollen. Auch der bundesweite Bürgerrat „Demokratie“ 2019 sprach sich mit großer Mehrheit für die Einführung der Volksabstimmung auf Bundesebene aus. Trotzdem lehnt die Mehrheit im Parlament das im Grundgesetz garantierte Abstimmungsrecht der Bürger und Bürgerinnen ab.
Der OMNIBUS hat einen Vorschlag an Bord wie die Volksabstimmung auf Bundesebene gesetzlich geregelt und umgesetzt werden kann – vom 27.04. – 28.04.2023 macht er Halt auf dem Alten Markt in Dülken und ist täglich von 10 bis 18 Uhr geöffnet.
„Volksabstimmungen sind die Schule der Demokratie. Initiativen aus der Mitte der Bevölkerung können so wichtige Themen auf die Tagesordnung setzen und abstimmen. Vor jedem Volksentscheid werden die Themen umfassend und verständlich aufbereitet, in den Medien behandelt und untereinander diskutiert. Überall, wo Abstimmungsrechte eingeführt werden, werden die Menschen sofort aktiv. Das zeigen die vielen Abstimmungen auf Landesebene, in den Städten in Deutschland und auch die Praxis der Direkten Demkratie in der Schweiz und weltweit“, sagt OMNIBUS-Fahrer Werner Küppers.
Der OMNIBUS für Direkte Demokratie ist eine Aktion aus der Kunst und schließt an die Arbeit und die „Organisation für Direkte Demokratie“ des Künstlers Joseph Beuys an.
Er ist durch Deutschland und Europa unterwegs. Steht auf Marktplätzen, besucht Schulen und Hochschulen. Er ist ein selbstverwaltetes gemeinnütziges kulturelles Unternehmen zur Verwirklichung der Direkten Demokratie auf allen Hoheitsebenen – in den Dörfern, Städten, Regionen, Bundesländern und auch auf Bundeseben. Ziel ist, dass die Menschen vor Ort über Fragen die ihr Lebensgrundlagen und ihr Zusammenleben betreffen auch selbst und direkt entscheiden können. Der OMNIBUS berät, initiiert und unterstützt Volksbegehren z.B. das Volksbegehren gegen Massentierhaltung in Brandenburg, das Volksbegehren zum Schutz des Wassers in Schleswig-Holstein, das Volksbegehren für Artenvielfalt in Bayern, Niedersachsen und Baden-Württemberg … und hat im November 1990 die Aktion BAUMKREUZ an der ehemaligen deutsch-deutschen Grenze in Ifta, Thüringen gestartet. Mittlerweile wurden über 1000 Bäume gepflanzt. (opm)
