Deutschland erhält knapp 30 Millionen Euro aus dem EU-Solidaritätsfonds

Gelebte europäische Solidarität in schwierigen Zeiten: Die EU unterstützt ihre Mitgliedstaaten finanziell dabei, die Corona-Pandemie zu bewältigen. Deutschland und 18 weitere Länder haben etwa 385 Millionen Euro aus dem EU-Solidaritätsfonds (EUSF) erhalten. Bereits im Jahr 2020 wurden rund 135 Millionen Euro an die Mitgliedstaaten und Beitrittskandidaten überwiesen.

Deutschland – Nachdem Deutschland im vergangenen Jahr bereits rund 16 Millionen Euro aus dem EU-Solidaritätsfonds erhalten hatte, kamen Mitte Januar noch einmal rund 14 Millionen Euro dazu. Einsetzen kann Deutschland die insgesamt knapp 30 Millionen Euro beispielsweise für den Kauf und die Verabreichung von Impfstoffen, den Erwerb persönlicher Schutzausrüstung und medizinischer Geräte oder Laboranalysen.

Der Solidaritätsfonds der Europäischen Union (EUSF) wurde vor 20 Jahren geschaffen, um im Falle von großen Naturkatastrophen solidarische Hilfe zu leisten. Seitdem haben seine Mittel bei über 100 Katastrophenfällen geholfen: von Überschwemmungen über Waldbrände und Erdbeben bis hin zu Stürmen und Dürren. Seit dem 1. April 2020 können EUSF-Gelder auch bei schweren öffentlichen Gesundheitsnotständen, wie der Corona-Pandemie, gezahlt werden.

Insgesamt haben bisher 19 Länder Geld aus dem EUSF erhalten, um die Corona-Pandemie besser zu bewältigen – 17 Mitgliedstaaten und zwei Beitrittskandidaten: Österreich, Belgien, Kroatien, Tschechien, Estland, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Ungarn, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Portugal, Rumänien und Spanien sowie Albanien und Montenegro. Serbien hat ebenfalls Unterstützung aus dem EUSF beantragt, die umgehend nach der noch ausstehenden Unterzeichnung der Vereinbarung ausgezahlt wird.

Die EU-Kommission überwies somit 2020 und 2022 insgesamt 518,2 Millionen Euro aus dem EUSF an EU-Mitgliedstaaten und die Beitrittskandidaten. Nach Deutschland flossen vor der Corona-Pandemie bereits vier Mal Mittel aus dem EUSF: Nach starken Überschwemmungen im August 2002, zur Beseitigung der Schäden des Orkans Kyrills im Januar 2007, sowie nach Hochwassern 2013 und 2016. Zusammen wurde Deutschland mit über eine 1 Milliarde Euro unterstützt. (opm/Bundesregierung)

Foto: Rheinischer Spiegel