Die Elterninitiative Quartierkids hat für ihr Bürgerbegehren 4.178 gültige Unterschriften an die Stadt übergeben und somit das notwendige Quorum erreicht. Schlussendlich konnten knapp 400 Unterschriften mehr an die Stadt Viersen übergeben werden, die das Stimmungsbild der Viersener Bürger wiedergeben.
Viersen – „Wir sind sehr dankbar, dass unser Anliegen bei vielen Viersenern Zuspruch gefunden hat und viele Menschen uns bei dem Sammeln der Unterschriften geholfen haben“, sagen die Initiatorinnen Manuela Marbach Doan und Johanna Lange. Am 21.03.2023 wird das Thema erneut im Rat der Stadt Viersen behandelt. Der Rat der Stadt Viersen kann entweder dem Begehren folgen und den Teilstandort der Gemeinschaftsgrundschule GGS Rahser an der Krefelder Straße ausbauen anderenfalls kommt es zum Bürgerentscheid.
Der Bürgerentscheid müsse innerhalb von drei Monaten durchgeführt werden und findet ausschließlich per Briefwahl statt, erläuterte Frank Fünders von der Stadtverwaltung bei dem letzten Schulausschuss. Hierbei wird eine Abstimmungsberechtigung an alle wahlberechtigten Viersener Bürger verschickt in der das Verfahren erklärt wird. Den Stimmzettel müssen die Bürger danach bei der Stadtverwaltung anfordern und bis Freitag, 16.06.2023, bei der Stadtverwaltung einreichen. Der Stimmbrief kann entweder postalisch an die Stadtverwaltung verschickt oder auch persönlich eingereicht werden.
„Viele Kommunen setzen mittlerweile auf automatische Zusendung der Briefwahlunterlagen. Dies hat den Vorteil, dass die Viersener Wahlberechtigten in nur einem Wahlbrief die Abstimmungsberechtigung und den Stimmzettel vorfinden und die Wahlunterlagen nicht zusätzlich beantragt werden müssten“, so Mitinitiatorin Johanna Lange. „Wir haben einen entsprechenden Vorschlag bereits an den Fachbereich Statistik- und Wahlen kommuniziert und hoffen das unser Vorschlag entsprechend umgesetzt wird, falls es zu einem Bürgerentscheid kommen sollte.“
„Während des Bürgerbegehrens stand uns dieser Fachbereich in jeglicher Hinsicht zur Seite“, betont Manuela Marbach-Doan. Die Stadtverwaltung schätzt die Kosten für einen Erweiterungsbau auf 7,3 Millionen Euro, dazu kommen 210.622,00 Euro Instandhaltungskosten pro Jahr in den geplanten drei Jahren Bauzeit. Auch das Bürgerbegehren würde 150.000 Euro kosten. „Bezüglich eines Neubaus würden wir uns eine energieeffiziente und kostengünstige Alternative wünschen“, so Manuela Marbach Doan. Ein ähnliches Projekt wurde in Krefeld für knapp 4,8 Millionen realisiert. Die dabei eingesetzten mobilen Module bieten moderne Klassenräume, welche nach der Schule von der OGS weiter genutzt werden können. Wird ein Standort nicht mehr nachgefragt, können die Module zudem abgebaut und an einem anderen Standort wieder aufgebaut werden.
„Mit einem Schulneubau könnten wir gleich mehrere Probleme lösen“, so die Elterninitiative weiter: „der Elternwunsch auf Beschulung am Standort Krefelder Straße. Ein neues energieeffizientes Gebäude (geringere Energiekosten und Instandhaltungskosten). Ausreichend Räumlichkeiten für den OGS-Betrieb. In dem alten Schulgebäude könnten Räumlichkeiten für die Kinder- und Jugendarbeit geschaffen werden, mit dem Casino als Bürgerhaus und Veranstaltungsort sowie eine Entlastung der Grundschulklassen in Stadtmitte.“
Im Juni 2022 hat der Viersener Stadtrat beschlossen, die GGS Rahser ab dem Schuljahr 2023/24 vier- anstatt dreizügig zu führen. Der Teilstandort an der Krefelder Straße soll jedoch einzügig bleiben und der weniger nachgefragte Hauptstandort auf drei Züge erweitert werden. Der Rat hat die Entscheidung unter anderem mit geringeren Kosten begründet.
Die Initiative vertritt die Meinung, dass Schulausbau dort erfolgen soll, wo Kinder wohnen und der Bedarf aufgrund der zwei Neubaugebiete auch weiterhin perspektivisch hoch bleibt. Zudem wurde bei der Grundstücksvermarktung mit einer fußläufig erreichbaren Grundschule geworben. Eine familienfreundliche Infrastruktur war für viele Häuslebauer das Hauptargument sich in einem der zwei Neubaugebiete, welche an den Teilstandort grenzen niederzulassen.
„Wir hoffen sehr, dass der Rat unserem Begehren am 21.03.2023 folgt und so das Versprechen endlich einlöst“, sagt Johanna Lange. Auch einem Bürgerentscheid steht die Elterninitiative positiv gegenüber. (opm)
