Das transatlantische Bündnis solle im Kern so erhalten und weiterentwickelt werden, wie in den vergangenen 75 Jahren, sagte Bundeskanzler Merz bei seinem Antrittsbesuch bei NATO-Generalsekretär Rutte in Brüssel.
Magazin – Am dritten Tag seiner Amtszeit besuchte Bundeskanzler Friedrich Merz das NATO-Hauptquartier in Brüssel. Gemeinsam mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte betonte er die Bedeutung der transatlantischen Partnerschaft und die Notwendigkeit gemeinsamer Anstrengungen zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit Europas. Im Mittelpunkt standen die Unterstützung der Ukraine, der Ausbau militärischer Effizienz und die Vorbereitung auf den bevorstehenden NATO-Gipfel in Den Haag.
Das Wichtigste in Kürze:
- Erhöhte Verteidigungsausgaben und Effizienzsteigerung: Deutschland habe die Finanzierung seiner Verteidigung deutlich erhöht, indem Ausgaben oberhalb von einem Prozent des BIP nicht mehr der Schuldenbremse unterliegen. Gleichzeitig werde eine Effizienzsteigerung bei der militärischen Beschaffung durch europäische Partner angestrebt, um den europäischen Pfeiler innerhalb der NATO zu stärken.
- Russischer Angriff und politische Ordnung: Den russische Angriffskrieg auf die Ukraine verstehe man als Angriff auf die territoriale Integrität und die gesamte politische Ordnung Europas seit 1990 – er sei ein Konflikt, der weit über die Ukraine hinausgehe.
- Waffenstillstand und zukünftige Unterstützung: US-Präsident Trump habe Kanzler Merz zuvor in einem Telefonat über seinen Plan für einen 30-tägigen Waffenstillstand in der Ukraine informiert, dem sich auch Deutschland und andere europäische Staaten anschließen würden, sagte Merz. Russland müsse nun entscheiden, ob es eine längere Waffenruhe ermögliche, um Raum für einen dauerhaften Frieden zu schaffen. Deutschland werde die Ukraine auch nach einem möglichen Friedensabkommen weiterhin unterstützen. (opm)
