IGGMG: Neue Methode zur Berechnung der Abfallgebühren 2019 führt zu Gebührenerhöhungen

Zu dem Ergebnis, dass die neue Berechnung der Abfallgebühren 2019 zu Gebührenerhöhungen führt, kam das Team der IGGMG nachdem es Vergleiche zwischen den von der mags AöR für 2019 geplanten Abfallentsorgungsgebühren und den Gebühren für die Jahre 2018 und 2017 angestellt hat.

Mönchengladbach – „Die Zahlen, die die mags vor kurzem über eine örtliche Zeitung verbreiteten ließ, unterstellen, dass die Gebührenpflichtigen sämtlich Bio-Tonnen nutzen. Das ist aber nicht der Fall, wie den mags-Konzeptunterlagen von Ende 2017 zu entnehmen ist. In Wirklichkeit hat nur die Hälfte der Haushalte eine Bio-Tonne“, stellt Werner Knor, Sprecher der IGGMG, fest.

So würden auch nur etwa 50% der Haushalte in den „Genuss“ des geringeren Zwangsvolumens von 15 Liter pro Person und Woche kommen. So zu tun, als ob die Gebühren sinken würden sei eine ganz besondere Art von Täuschung, so Knor. „Eine Täuschung liegt schon dann vor, wenn jemand nicht nur falsch, sondern auch unvollständig informiert. Beides zielt darauf ab, bei einem anderen eine unrichtige Vorstellung hervorzurufen, sie zu bestärken oder aufrechtzuerhalten. Dadurch, dass die mags AöR auf der gleichen Grundlage (Mindest-Restmüllvolumen, Zwangs-Tonnengröße) eine andere Rechenmethode anwendet, glaube sie, die Gebührenzahler beschwichtigen und täuschen zu können, was ihr aber nicht gelingen dürfte. Unter Verwendung denselben Grundannahmen nur mit einer anderen Rechenmethode kalkulieren zu wollen kann nicht funktionieren … und funktioniert auch tatsächlich nicht!“

Foto: Rheinischer Spiegel

Lege man bei den 20 veröffentlichten Beispielen zugrunde, dass diese Haushalte keine Bio-Tonnen nutzen, sehe das Ganze vollkommen anders aus: „17 Haushalte müssen mit teilweise massiven Erhöhungen rechnen, nur 3 sind gegenüber 2018 (Ringtonnen) bevorteilt. Nimmt man richtigerweise die Kosten für 2017 (ebenfalls Ringtonnen) als Vergleichsmaßstab, haben im Jahr 2019 zwölf Haushalte mit Bio-Tonne mehr zu zahlen, 8 Haushalte zahlen weniger. Für Haushalte, die keine Bio-Tonne nutzen erhöhen sich bei 17 die Gebühren für 2019 gegenüber 2017 ganz erheblich, nur 3 zahlen weniger.“

Nachzuvollziehen seien diese Ergebnisse in einer Tabelle, die auf der Homepage der IGGMG veröffentlicht ist. https://iggmg.de. Wenn Anfang des kommenden Jahres die Gebührenbescheide der mags AöR die Hauseigentümer erreicht haben, rechnet Knor mit einer sehr großen Zahl von Widersprüchen, die durchaus auch in Klagen vor dem Verwaltungsgericht landen könnten. „Wenn die mags sich nicht nach Eingang der Widersprüche, wie in manchen Fällen in den Jahren 2017 und 2018 durch Aufhebung der Gebührenbescheide und Erlass bzw. Erstattung der Gebühren aus der Verantwortung zur Transparenz entzieht, bin ich sehr zuversichtlich, dass das Verwaltungsgericht Düsseldorf Klägern Recht geben wird,“ sagt Knor optimistisch.

Dabei werde es sicherlich nicht mehr nur um die Erstattung von Gebühren gehen, sondern auch um eine vollkommen neue Gebührenkalkulation für das Jahr 2019. Es könne nicht angehen, dass nur „widersprechende“ Gebührenzahler zum ihrem Recht kommen, auch die übrigen hätten Anspruch auf eine rechtskonforme Gebührenfestsetzung.