IHKs im Rheinland zu den Rheinbrücken: Zuständigkeiten bündeln, schneller bauen, Infrastruktur sichern

„Der Rhein ist zwar ein starkes verbindendes Element, aber auch eine natürliche Barriere für den Verkehr. Deshalb sind funktionsfähige und belastbare Brücken über den Rhein so wichtig“, erklärt Jürgen Steinmetz, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer (IHK) Mittlerer Niederrhein.

Region – Über die Brücken erfolgt der Großteil des Warenaustausches mit den großen Seehäfen in Zeebrügge, Antwerpen, Rotterdam und Amsterdam (ZARA-Häfen). Die IHKs im Rheinland haben die Zustandsberichte aller Straßen- und Eisenbahnbrücken zwischen Emmerich und Bonn analysiert. „Das Ergebnis ist bedenklich“, so Steinmetz. „Keine der Straßenbrücken erfüllt noch das Qualitätsmerkmal gut.“

Besonderes Augenmerk legt Steinmetz auf die Brücken im Bezirk der IHK Mittlerer Niederrhein: „Nach unserer Auffassung muss die Uerdinger Rheinbrücke dringend auf vier Spuren erweitert werden.“ Dazu haben die Städte Krefeld und Duisburg sowie die beiden entsprechenden Industrie- und Handelskammern bereits ein Schreiben an das Bundeverkehrsministerium gerichtet. Auch die Fleher Brücke zwischen Neuss und Düsseldorf gehört nach Auffassung der IHK Mittlerer Niederrhein zu den Schwachstellen im System. „Für diese Brücke wird ein Ersatzneubau unumgänglich sein“, betont Steinmetz, der außerdem auf die Umsetzung der Idee eines Neubaus einer zusätzlichen Verbindung zwischen den Häfen Neuss und Düsseldorf im Bereich der bestehenden Hammer Eisenbahnbrücke hofft. „Dazu rufen wir die beiden Anliegerstädte auf, in einer Machbarkeitsstudie die Umsetzung dieser Idee zu prüfen. So könnte eine wichtige Ent-lastung für Rheinquerungen erreicht werden.“

Einen großen Mangel sehen die Industrie- und Handelskammern im Rheinland in den unterschiedlichen Zuständigkeiten und den nicht aufeinander abgestimmten Instandhaltungsregeln.“ So sind neben der Bundesautobahngesellschaft zum Teil das Land NRW, einzelne Kommunen oder auch die Deutsche Bahn für den Erhalt und gegebenenfalls auch den Ausbau der Brücken zuständig. Sowohl fehlende Kapazitäts- und Bedarfsanalysen als auch die unterschiedlichen Entscheidungsgrundlagen und Finanzlagen der einzelnen Aufgabenträger führen nach Auffassung der Kammern bei der Zunahme der Verkehre zu einer Überlastung des Gesamtsystems. Der mangelhafte Zustand der Brücken ist aus ihrer Sicht die logische Folge. Hinzu komme, dass durch die mängelbedingte Beschränkung einiger Brücken die übrigen Bauwerke übermäßig belastet werden und das System insgesamt so immer weiter beschädigt wird. In der Folge muss die städtische Infrastruktur momentan nicht nur den örtlichen Verkehr schultern, sondern auch den Ausweichverkehr defekter und abgelasteter Autobahnbrücken. Brücken gelten als „abgelastet“, wenn auf ihnen aus statischen Gründen eine Gewichtsbeschränkung der Fahrzeuge von weniger als 44 Tonnen gilt.

Einen Lösungsansatz sehen die Kammern darin, alle Straßen- und Eisenbahnbrücken in ein Sondervermögen des Bundes zu überführen, das Bau und Instandhaltung verwaltet und das finanziell auskömmlich ausgestattet wird. Alle Infrastruktur-Maßnahmen über den Rhein sollten dann in einem Masterplan Rheinbrücken zusammengefasst und koordiniert werden. Ein entsprechendes Planungsrecht, das auch die Eigentümer des nachgeordneten Netzes einbindet, muss ebenfalls geschaffen werden.

Auch Neubauvorhaben wie beispielsweise die Idee einer neuen Brücke zwischen den Häfen Neuss und Düsseldorf sollten im Sinne der Planungsbeschleunigung darin enthalten sein. Ein Beispiel ist für Steinmetz die jüngst gegründete Autobahn GmbH. „Auch dort ist eine überregional wirkende Einrichtung geschaffen worden, die zur Beschleunigung von Planung und Umsetzung wichtiger Maßnahmen in einem Gesamtsystem beitragen wird.“