Integrationsratssitzung wegen Beschlussunfähigkeit abgebrochen

Nur neun Mitglieder waren in der vergangenen Sitzung des Viersener Integrationsrates anwesend, die in der Mitte der Tagesordnung abgebrochen werden musste, als bereits eine Stunde nach Beginn die Grünen-Vertreterin Martina Maaßen die Sitzung verließ und damit der Integrationsrat nicht mehr beschlussfähig war. Förderanträge der Vereine konnten nicht abgestimmt werden.

Foto: Vorsitzende Züleyha Tok mit ihren Stellvertretern Sakis Tsivalidis und Mehmet Uslu

Viersen – Unmut in der vergangenen Sitzung des Viersener Integrationsrates. Während zu Beginn gerade einmal neun von achtzehn Mitgliedern erschienen waren und ein Parteimitglied die Sitzung verließ, musste die Sitzung wegen Beschlussunfähigkeit abgebrochen werden. Bereits zum zweiten Mal konnte damit die für die Vereine wichtige Vergabe von Zuschüssen nicht mehr durchgeführt werden. Während einige Vertreter der Parteien sich nur als beratendes Mitglied sehen, obwohl sie ihre vollständige Stimme bei Wahlen und Entscheidungen nutzen, sind auch immer häufiger weniger Migrantenvertreter anwesend. Nach dem Vorfall baten wir die Vorsitzende und ihren Stellvertreter um eine Stellungnahe zu den aktuellen Ereignissen.

„Alle Mitglieder dieses Gremiums haben die gleichen Rechte und es sollte jeder mit dazu beitragen um die besten Ergebnisse erzielen zu können“, so Sakis Tsivalidis, stellvertretender Vorsitzender des Integrationsrates. Ich finde es unfair und unverschämt von Martina Maaßen zu behaupten, sie sehe Handlungsbedarf NUR im Kreis der Migrantenvertreter. Wir sind nicht die Laufburschen, die dafür da sind um zu arbeiten und die lieben Herren und Damen vom Rat segnen nur die Entscheidungen ab. Es haben des Öfteren auch Vertreter von Parteien gefehlt. Außerdem gibt es einmal im Monat ein Arbeitstreffen Termin zu dem nur Dr. Frank a Campo (FDP) erscheint. Er ist auch der einzige Ratsherr der sich engagiert beteiligt, mithilft und mitwirkt. Sonst keiner! Mails an die Fraktionen von uns werden ignoriert oder nicht beachtet. Die Vorsitzende Züleyha Tok und ich baten schriftlich um ein Termin bei allen Fraktionen die im Rat sitzen bzgl. eines Informationsaustauschen zu einem Thema das im Koalitionsvertrag des Landes NRW beschlossen wurde. Bis auf die FDP haben wir keine Einladung geschweige denn noch viel schlimmer eine Antwort auf unsere Termingesuche erhalten. Der Termin mit der FDP fand statt und es war ein konstruktiver und interessanter Austausch.“

Es sei richtig, dass auch Migrantenvertreter bei den Sitzungen fehlen würden, ergänzt Züleyha Tok, jedoch sei in den Richtlinien festgelegt, dass die Parteimitglieder einen Vertreter übersenden könnten im Falle einer Verhinderung. Es sei aber bei den gewählten Migrantenvertretern nicht erlaubt einen Vertreter aus ihrer Liste zu schicken. „Dazu sind zwei der gewählten Mitglieder nur ein einziges Mal entschienen und eine Kündigung ist nicht möglich. Die Mitglieder müssen freiwillig ihr Amt niederlegen“, sagt Züleyha Tok. „Alle Mitglieder des Integrationsrates wussten worauf sie sich einlassen und es ist schade, dass es ihnen nicht wenigstens an drei Terminen im Jahr möglich ist an den Sitzungen teilzunehmen. Dazu kommt aber auch die aktuelle Krankheitswelle und ungünstige Arbeitszeiten.“ Auch sie bemängelt den fehlenden Willen der Parteivertreter zur aktiven Zusammenarbeit außerhalb der Sitzungen. „Gelebte Integration lebt von zwei Seiten und ist keine Einbahnstraße. Einige der Migrantenvertreter sind enttäuscht über das bisherige Erreichte und müde in einer Sitzung mit den Politikern zu diskutieren. Diese haben zwar ein Wahlrecht, aber mit der Entscheidung bleiben die Migrantenvertreter alleine. Das ist nicht in jedem Integrationsrat so. Durch das Netzwerk mit dem Landesintegrationsrat habe ich gelernt: Es geht auch anders. Es gibt Parteivertreter die sich einbringen und die Arbeit des Integrationsrates gemeinsam mit den gewählten Vertretern vorantreiben. So würde ich es mir auch in Viersen wünschen.“

Die Vorsitzende des Integrationsrates der Stadt Viersen und der Viersener Liste im Integrationsrat hat bereits am vergangenen Montag zu einer Krisensitzung ihrer Liste eingeladen. „Wenn wir gemeinsam etwas erreichen wollen, dann müssen alle einen Schritt aufeinander zu gehen. Ich möchte herausfinden, welcher Weg der beste für alle ist. Nur so hat der Integrationsrat eine sichere, beschlussfähige Zukunft.“ (cs)