Kanzleramtschef Helge Braun: Es wird keine Zwangsimpfung gegen Covid-19 geben

Die Demonstrationen gegen eine #Impfpflicht sind in den vergangenen Wochen immer lauter geworden. Mit Hochdruck wird an einem Impfstoff geforscht. Der Funke-Mediengruppe gegenüber sagte Kanzleramtschef Helge Braun (CDU), dass es keine #Zwangsimpfungen gegen das #Coronavirus geben werde.
Von RS-Redakteur Dietmar Thelen

Corona/Deutschland – Eine Pflicht zur Corona-Impfung wird es nicht geben, so Kanzleramtschef Helge Braun (CDU). Den Zeitungen der Funke-Mediengruppe gegenüber stellte das Bundeskanzleramt klar, dass niemand eine Zwangsimpfung fürchten müsse.

„Wenn es den Impfstoff hoffentlich schnell gibt, kann jeder sich impfen lassen, wenn er das möchte. Wer das nicht will, muss das Risiko einer Infektion selbst tragen“, so Helge Braun. Der Politiker sprach zudem von der Hoffnung, dass es zwischen Anfang und Mitte des nächsten Jahres einen Impfstoff geben wird. Mit diesem würde es dann keine Beschränkungen mehr geben und die Menschen könnten zu ihrem „normalen“ Leben zurückkehren.

Seit einigen Wochen mehren sich die Demonstrationen gegen eine angebliche Impfpflicht, die am 14. Mai vom Bundestag verabschiedete Reform des Infektionsschutzgesetzes sieht jedoch keine Vorgabe zu einer Impfpflicht vor. Zwar wäre eine Zwangsimpfung rechtlich möglich, verpflichtende Impfungen seien aber nur in besonderen Fällen zu rechtfertigen, sonst würden sie gegen Artikel 2 des Grundgesetztes verstoßen: „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden“. Einer Impfpflicht setzt das Gesetz rechtliche Grenzen mit langwierigen Verhandlungen. (dt)

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