Kritik am „Glasfaser-Alleingang“ der Viersener Bürgermeisterin

Teilweise unbeantwortete Fragen und Kritik gegen die Viersener Bürgermeisterin Sabine Anemüller (SPD) zogen sich durch den letzten Tagesordnungspunkt der vergangenen Ratssitzung. Ratsmitglieder und Zuhörer kritisierten den „Glasfaser-Alleingang“, anstatt in einer gemeinsamen Initiative diese zukunftsweisende Entwicklung durch alle Ratsvertreter tragen zu lassen.

Foto: Rheinischer Spiegel

Viersen – Die aktuellen Zahlen zum Netzausbau auf der Webseite der Deutschen Glasfaser sind erschreckend, denn gerade einmal 28% Interessenten konnten in Boisheim erreicht werden, 15% sind es in Dülken-Nord, 18% in Dülken-Burgacker, 16% in Bockert und Oberbeberich – ein Ausbau soll jedoch erst bei 40% erfolgen.

Der „gefühlte Alleingang“ der Viersener Bürgermeisterin, der mit großen Plakatwänden von der Wirtschaftsförderung der Stadt Viersen bezahlt wird, erreicht nicht die benötigte Resonanz, verläuft zurzeit ins Leere und die Zeit drängt. Nachdem die Frist für die Nachfragebündelung in vielen Viersener Bereichen bereits einmal verschoben wurde, rückt die neue Frist zum 30. Juni immer näher. Rund 50 Millionen Euro will die Deutsche Glasfaser in das Stadtgebiet investieren. Ein Weg auf dem die Viersener mitgenommen werden müssen und genau da stockt es immer noch. Fragt man wahllos Passanten auf der Viersener Fußgängerzone nach ihrer Meinung zur Glasfaser in Viersen, stellt sich schnell ein breites ernüchterndes Ergebnis heraus, welches der Kampagne der Bürgermeisterin eine schlechte Note ausstellt. Nicht ausreichend beraten oder nur für große Firmen interessant ist die einhellige Meinung, jemand vergleicht die Plakatwände als „Drückerkolonne“ die wie ein verzweifelter letzter Versuch wirken würden, nur selten eine positive Antwort, noch weniger jemand der bereits einen Vertrag abgeschlossen hat.

Schnell wird klar, es läuft etwas falsch bei einem wichtigen Schritt für die Zukunft der Stadt. Ähnlich sehen es Ratsmitglieder und die Bürgerinitiative Viersen-Hamm e. V., die die Ratssitzung nutzen um auf offene Fragen eine Antwort zu erhalten oder klare Kritik zu äußern. Doch die Bürgerfragestunde kommt nicht zustande, die vorab übermittelten Fragen der Bürgerinitiative hätten die Bürgermeisterin nicht erreicht. Die verpasste Chance der Verwaltungsspitze aufklärende Antworten im Dialog den Anwesenden darzulegen, wurde unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ erneut aufgegriffen, in der Bürgermeisterin Sabine Anemüller (SPD) emotional die fehlende Unterstützung der Bürger ansprach mit einer herben Kritik aus dem politischen Bereich zu einem „Alleingang“ der Bürgermeisterin.

Dennoch wurden nicht alle Fragen ausreichend beantwortet, darunter die Fragen der Bürgerinitiative ob gemäß Informationsfreiheitsgesetz die Kooperationsvereinbarung zwischen der Deutschen Glasfaser und der Stadt Viersen für alle Bürger einsehbar ist oder zur Nichtinanspruchnahme der öffentlichen Förderung zum Breitbandausbau der Bundesregierung.
„Es wäre wirklich schade, wenn durch eine derartige Fehlleistung nicht ausreichend Bürger für diese Technologie gewonnen werden können“, so der Sprecher der Bürgerinitiative Viersen-Hamm e. V., Dr. Volker Breme.
Anstatt in einer gemeinsamen Initiative diese zukunftsweisende Entwicklung durch alle Ratsvertreter und Multiplikatoren tragen zu lassen, habe die Bürgermeisterin geglaubt nach dem bekannten Motto in der Politik „Wir schaffen das“ den Glasfaserausbau allein durch die Verwaltung organisieren zu können. (dt)