Merkel: Möchten noch eine Vielzahl von Ortskräften herausholen

Auch nach dem Ende der Luftbrücke arbeitet die Bundesregierung daran, Schutzsuchende in Sicherheit zu bringen. Kanzlerin Merkel ist dazu mit anderen Staats- und Regierungschefs im Austausch. Am vergangenen Dienstag berieten die EU-Innenminister über die Lage in Afghanistan.

Afghanistan – Für Deutschland ist das Ziel, Menschen aus Afghanistan in Sicherheit zu bringen, mit dem Ende der militärischen Evakuierungen nicht abgeschlossen. Diese Haltung bekräftigte Bundeskanzlerin Merkel auch am vergangenen Dienstag im Rahmen eines Besuchs des österreichischen Regierungschefs Kurz. Deutschland habe noch eine Vielzahl von Ortskräften, „die wir aus Afghanistan herausbringen wollen“, so Merkel.

Die EU-Innenminister haben am vergangenen Dienstag in einer Sondersitzung in Brüssel über die Lage in Afghanistan beraten und eine gemeinsame Erklärung verabschiedet. Sie verständigten sich darauf, sich weiterhin mit internationalen Partnern, insbesondere den UN und ihren Organisationen, abzustimmen. Es geht darum, die Region zu stabilisieren und sicherzustellen, dass humanitäre Hilfe die bedürftigen Bevölkerungsgruppen erreicht.

Außerdem will die EU mit Nachbarländern Afghanistans und Transitstaaten zusammenarbeiten, um illegale Migration zu verhindern, die Grenzsicherung zu stärken und das Schlepperwesen zu unterbinden. Ziel ist, vor Ort Kapazitäten zu stärken, um Schutz, sichere Aufnahmebedingungen und nachhaltige Lebensgrundlagen für Flüchtlinge zu schaffen. Nach den Beratungen betonte Bundesinnenminister Horst Seehofer, es komme jetzt vor allem darauf an, als Europäische Union schnell und geschlossen zu handeln.

Foto: ArmyAmber/Pixabay

Am 26. August beendete Deutschland die Luftbrücke, mit der die Bundeswehr tausende Menschen aus Kabul evakuiert hatte. Gleichzeitig wurde bekannt gegeben, Deutschland verhandele mit Hochdruck darüber, wie weiter Menschen das Land verlassen könnten. Die Bundesregierung arbeite weiter daran, denjenigen Menschen in Afghanistan, für die sie besondere Verantwortung trägt, eine sichere Ausreise zu ermöglichen.

Seit dem 16. August wurden von der Bundeswehr mehr als 5.000 Personen auf dem Luftweg aus Kabul evakuiert. Darunter befanden sich über 530 deutsche Staatsangehörige sowie rund 4.400 Afghaninnen und Afghanen. Zudem konnten über 360 Staatsangehörige aus EU- und weiteren Drittstaaten in Sicherheit gebracht werden, andere Partner wiederum Dutzende Deutsche ausfliegen.

Dazu werden einerseits Gespräche über einen zivilen Weiterbetrieb des Flughafens Kabul geführt, über den in Zukunft weitere Evakuierungen mit zivilen Flügen möglich werden sollen. Zum anderen werden Voraussetzungen geschaffen, damit zu Evakuierende, die über die Landgrenzen in Nachbarstaaten Afghanistans gelangen, von dort aus schnell und unkompliziert nach Deutschland weiterreisen können. Bundesaußenminister Heiko Maas brach am 29. August zu einer Reise in die Türkei, nach Usbekistan, Tadschikistan, Pakistan und Katar auf. Er reise in die Region, betonte Maas, um deutlich zu machen: Deutschlands Engagement endet nicht mit dem Abschluss der militärischen Evakuierungsmission.

Die deutschen Botschaften in den Nachbarländern werden denjenigen ehemaligen Ortskräften und anderen gefährdeten Personen, die eine Aufnahmezusage erhalten haben, schnell und unkompliziert Einreisedokumente ausstellen. Sie werden dafür mit zusätzlichen Ressourcen ausgestattet.

Ferner hat die Bundesregierung bestehende Programme für besonders gefährdete afghanische Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Kunst und Menschenrechtsorganisationen um zusätzliche 10 Millionen Euro aufgestockt. Damit werden vorübergehende Schutzaufenthalte sowie Stipendien finanziert.

Nicht zuletzt stellt Deutschland 100 Millionen Euro humanitäre Soforthilfe für Geflüchtete aus Afghanistan zur Verfügung – parallel zu anderen Partnern und der Europäischen Union. Mit diesem Geld sollen internationale Hilfsorganisationen unterstützt werden, darunter das VN-Flüchtlingshilfswerk, das Internationale Rote Kreuz sowie das Welternährungsprogramm, um geflüchtete Menschen in Afghanistan und in den Nachbarländern zu unterstützen. (opm/Bundesregierung)

Ein Kommentar

  1. Wenn die Entscheidungen für Kriegsflüchtlinge und Personen die in Gefahren leben, rauszuholen sind, und diese Leute Ressourcen unkompliziert mit Einreisedokumente ausstatten um das die Aufnahmezusage gewährleistet ist, wird ein jener vernünftig denkende dies zustimmen.
    Man sollte wohl nicht außer acht lassen, das es die Steuerzahler auch gerne tragen werden, damit ein Humanitäres gefördert wird.
    Hier müsste aber nicht Politiker mit Ihren Namen Propaganda machen was Sie geleistet haben
    So wie Merkel Ihr Sprichwort : ,, Wir Schaffen Das“.
    Dann auch den Dank an das Volk die Ihre Meinung Vertreten um den Weg mitzugehen.
    Der Denkansatz ist bei mir: ,,Wir sind alles Brüder“ , und wir brauchen uns in jeder Weise.

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