Mönchengladbach wird Smart City

Krings: Kraftvoller Impuls für die Digitalisierung unserer Stadt
86 Städte, Kreise, Gemeinden und interkommunale Kooperationen hatten sich um die Förderung beworben: Mönchengladbach gehört zu den 32 Kommunen, die von einer Fachjury des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat für das „Modellprojekt Smart Cities“ ausgewählt wurden.

Text und Foto: CDU-MG

Mönchengladbach – Der Mönchengladbacher Bundestagsabgeordnete Dr. Günter Krings (CDU) zeigt sich hocherfreut über diese Entscheidung, die unsere Stadt auf eine Förderung in zweistelliger Millionenhöhe hoffen lässt: „Es war nicht zuletzt ein zentrales Anliegen der CDU-Fraktion im Mönchengladbacher Stadtrat, die Digitalisierung voran zu bringen. Dieses Engagement trägt nun Früchte. Die positive Resonanz auf die Mönchengladbacher Bewerbung unterstreicht, dass unsere Stadt auf dem richtigen Weg ist. Ich freue mich, dass ich dieses Projekt unterstützen konnte.“

Dr. Günter Krings

Die Bundesregierung unterstützt mit dem „Modellprojekt Smart Cities“ Kommunen dabei, die Digitalisierung strategisch im Sinne einer integrierten nachhaltigen Stadtentwicklung zu gestalten. Ziel des Förderprogramms ist es, sektorenübergreifende digitale Strategien für das Stadtleben der Zukunft zu entwickeln und zu erproben. Diese Konzepte beinhalten technische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Innovationen. „Es war eine richtige und wichtige Entscheidung, dass die Bundesregierung das Programm um 500 Millionen Euro auf 820 Millionen Euro aufgestockt hat“ so Krings. Die Aufstockung erfolgte im Rahmen des im Juni beschlossenen Konjunktur- und Zukunftspaketes.

Mit dem Begriff „Smart City“ ist der Anspruch verbunden, die Digitalisierung klug zu nutzen und die Stadtentwicklung darauf auszurichten. Dazu gibt es Leitlinien, welche beispielsweise die barrierefreie Beteiligung der Bürger oder die Stärkung der lokalen Wirtschaft vorsehen. Mönchengladbach wird zwei Jahre Zeit bekommen, um eine eigene Strategie zu entwickeln. Nach einem positiven Votum des Rates können die beschlossenen Maßnahmen in einem Zeitraum von fünf Jahren umgesetzt werden.

Günter Krings sieht in diesem Modellprojekt eine große Chance für Mönchengladbach. Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat legt großen Wert darauf, dass im Prozess der Digitalisierung keine rechtsfreien Räume entstehen: „Wir müssen die Digitalisierung mit Nachdruck vorantreiben und gleichzeitig rechtsstaatliche Prinzipien beachten: Nach meinem Verständnis gibt eine Smart City ihren Bewohnern sichere private, öffentliche und digitale Räume, in denen sie sich bewegen und verwirklichen können, ohne ihre Freiheitsrechte zu beschneiden.“

Die Förderentscheidung beruhte auf einem mehrstufigen Prüfprozess. Alle Bewerbungen wurden von je zwei Fachgutachtern bewertet. Auf dieser Basis entschied eine elfköpfige Jury unter Vorsitz der Bau-Staatssekretärin Anne Katrin Bohle. Der Jury gehörten Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Politik und kommunalen Spitzenverbänden an.