NRW: Weniger Personen bei privaten Feiern und Einschränkung von Gaststättenöffnungszeiten

Für eine einheitliche Corona-Regelung hat das Land NRW eine neue #Coronaschutzverordnung ab 14. Oktober bekannt gegeben. Private Feiern werden eingeschränkt, steigen die Neuinfektionen zu rasant an, werden zusätzlich die Öffnungszeiten von Gaststätten und Kneipen geregelt.
Von RS-Redakteurin Claudia-Isabell Schmitz

NRW – Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat nach einer Sondersitzung des nordrhein-westfälischen Kabinetts in Düsseldorf die Rahmenbedingungen einer neuen Coronaschutzverordnung bekannt gegeben. Mit ihr sollen einheitliche Regelungen für die Kommunen geschaffen werden – besonders mit Blick auf die ansteigenden Neuinfektionen. Da das Virus sich dort schnell verbreite, wo Menschen auf engem Raum zusammenleben, bezeichnete Laschet die aktuelle Lage als „besorgniserregend“.

Ab 14. Oktober 2020 sind bei privaten Feiern, die nur noch aus herausragendem Anlass stattfinden dürfen, maximal 50 Personen – unabhängig von der lokalen Lage – im öffentlichen Raum zugelassen.
Verzeichnet die Kommune eine 7-Tages-Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner, also in sogenannten Hotspots, wird diese Anzahl auf 25 Teilnehmer reduziert.
Zudem verbindlich wird in diesem Fall eine Reduzierung auf fünf Personen aus unterschiedlichen Haushalten im öffentlichen Raum. Einschränkungen der Öffnungszeiten von Kneipen und Restaurants sowie keine Veranstaltungen über 500 Teilnehmer (draußen) bzw. 250 Teilnehmer (in Innenräumen). Es gilt in diesem Fall eine Maskenpflicht auch am Platz.

Bislang entschieden die Kommunen bei Überschreiten des Warnwerts, da NRW bereits seit Tagen höchste Ansteckungsraten aufweist wurden diese Regelungen für ganz NRW beschlossen. Zudem kündigte der Ministerpräsident an, in Kommunen mit einem überschrittenen Vorwarn-Wert von 35 alle Altenheim-Bewohner und das Personal der Einrichtungen vollständig testen lassen zu wollen. (cs)