Über ein Jahrzehnt nach der Aussetzung der Wehrpflicht rückt die Bundesregierung wieder näher an ein neues Wehrdienstmodell.
Von RS-Redakteurin Sabrina Köhler
Magazin – Der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) setzte 2011 die Wehrpflicht nach 55 Jahren aus und führte Deutschland in ein freiwilliges Wehrdienstsystem. Gleichzeitig wurden praktisch alle Strukturen der Wehrpflicht aufgelöst. Nun deutete ein neuer Gesetzesentwurf auf eine Rückkehr zu einem begründenden Dienst hin.
Das Bundeskabinett hat am Dienstag dieser Woche den Plänen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zugestimmt, die vorsieht, dass junge Männer ab dem 18. Lebensjahr über einen digitalen Fragebogen ihre Bereitschaft und Fähigkeit für den Wehrdienst erfassen lassen. Eine vollständige Musterung entfällt. Das Verteidigungsministerium plant jedoch, durch die Erhebung notwendiger Daten die potenzielle Einsatzbereitschaft eines Jahrgangs zu ermitteln. Dieser Jahrgang umfasst in Deutschland etwa 650.000 Menschen, darunter mehr als 300.000 Männer. Frauen können sich freiwillig an der Befragung beteiligen, da das Grundgesetz derzeit nur eine Wehrpflicht für Männer vorsieht.
Die Wehrdienstpläne beinhalten eine Basisausbildung von sechs Monaten, die bei speziellen Aufgaben bis zu 23 Monate dauern kann. Ein Sold von mindestens 1.800 Euro monatlich soll den Dienst attraktiver machen, mit einer möglichen Erhöhung je nach Einsatzbedingungen. Der freiwillige Dienst bei der Bundeswehr konnte in den letzten Jahren kaum alle Plätze besetzen – von den derzeit etwa 15.000 verfügbaren Plätzen bleiben rund 5.000 unbesetzt. Um die personellen Lücken zu schließen, sollen jährlich 3.000 zusätzliche Ausbildungsplätze aufgebaut werden.
Der Entwurf, der bis zu 460.000 Soldaten für den Ernstfall vorsieht, zeigt die neuen Prioritäten der deutschen Verteidigungspolitik: Eine verstärkte Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, um auf mögliche Krisen reagieren zu können, und eine Reform des Wehrdienstsystems hin zu einem flexibleren Modell. (sk)
