Scheitern die Zuschüsse für die Breitbandversorgung im Kreis an der Stadt Viersen?

Viersen hat es gerade nicht wirklich einfach. Woran das liegt, dazu hat jeder seine ganz eigene Meinung. Dass es aber auch die Gemeinden im Bereich der Breitbandversorgung mit der Stadt Viersen nicht ganz einfach haben, darüber sprach der Willicher Haupt- und Finanzausschuss.

Viersen – Heute werden die Kämmerer des Kreises Viersen zusammenkommen, um über den geplanten Breitbandausbau im  Kreis Viersen und Kritik aus der Stadt Viersen zu beraten. Eine Information, die im Willicher Haupt- und Finanzausschuss im Schloss Neersen öffentlich wurde. Eigentlich war soweit bereits alles geklärt, denn laut der kreisweiten Breitbandstudie müsste der Kreis ca. 40 Mio. Euro investieren, um diesen flächendeckend mit Breitbandtechnologien auszubauen. Von diesen 40 Mio. € würden 10 Prozent auf den Kreis entfallen, wenn dieser von Bundesfördermitteln gebrauch macht. Dann die Ernüchterung, denn der Kreis Viersen informierte die Willicher darüber, dass für Städte und Gemeinden, die sich im Haushaltssicherungskonzept befinden, das Bundesförderprogramm keinen Eigenanteil vorsieht. Im Kreis trifft dies nur auf Viersen und Grefrath zu. Eigentlich positiv für die beiden Gemeinden, die in den roten Zahlen stecken. Doch scheint das zumindest in Viersen für Unmut zu sorgen, denn hierzu wurde in der Sitzung die Information mitgeteilt, dass die Stadt Viersen nichts davon halten würde, dass die wirtschaftlich besser gestellten Kommunen aus den Kreisumlageüberschüssen getragen werden würden.

Das sehen allerdings der Willicher Stadtkämmerer Kerbusch und auch alle Fraktionen anders. Die beiden finanzschwachen Kommunen würden in anderen Bereichen von den Kommunen mit sicherem Haushalt getragen und sollten jetzt auch zur Solidarität gemahnt werden. Bei dem Ausbau ginge es schließlich darum den Kreis insgesamt zu stärken. Dass hier Viersen aus der Reihe tritt, konnte in dieser Sitzung in Willich keiner nachvollziehen, bei der darauf hingewiesen wurde, dass sich gerade die Viersener „nicht nur die Rosinen aus dem Kuchen picken“ könnten.

Gegen die Kritik aus Viersen sprach sich daher der Haupt- und Finanzausschuss in seiner Sitzung gegen eine Vertagung aus mit dem Beschluss, das Vorhaben des Kreises, den flächendeckenden Breitbandausbau und die damit zusammenhängende 10 %ige Deckungslücke, durch den Überschuss in der Kreisumlage zu finanzieren.

Ob der Kreis nun die zugesagten Zuschüsse durch die Überschüsse aus der Kreisumlage mit der Kritik aus der Stadt Viersen einhalten wird, das bleibt abzuwarten. Von den ca. 12 Mio. €, welche dem Kreis durch den Überschuss der Kreisumlage zur Verfügung stehen, würden somit ca. 4 Mio. € in den flächendeckenden Breitbandausbau, in Höhe des 10% Eigenanteils, fließen.

Für die Gemeinden wäre der Breitbandausbau dringend notwendig sowie wirtschaftlich wichtig und es bleibt zu hoffen, dass hier gemeinsam mit der Stadt Viersen eine einvernehmliche Lösung gefunden werden wird. (cs)