Scholz zum Bundeshaushalt 2021: „Werden aus der Krise herauswachsen“

Deutschland komme besser durch die Corona-Krise als von Experten erwartet. Das betonte Finanzminister Scholz zu Beginn der Haushaltsberatungen im Deutschen Bundestag. Um die Herausforderungen der Pandemie bewältigen zu können, plant der Bund im nächsten Jahr Ausgaben in Höhe von fast 500 Milliarden Euro.

Wirtschaft/Deutschland – Bislang sei Deutschland mit den wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie viel besser zurechtgekommen als anfangs von vielen erwartet, sagte Finanzminister Olaf Scholz. Für umfangreiche Hilfen hat die Bundesregierung viel Geld aufgewendet und wird es auch weiterhin tun. „Wir haben diesen Weg eingeschlagen und werden ihn auch fortführen“, kündigte Scholz an. Für sein Krisenmanagement werde Deutschland von vielen Seiten gelobt.

Um gut durch die Krise zu kommen, müsse sich Deutschland im kommenden Jahr hoch verschulden und Kredite im Umfang von fast 180 Milliarden Euro aufnehmen. Natürlich falle ihm die hohe Neuverschuldung nicht leicht, sagte Scholz. Sie sei aber notwendig und dank der soliden Finanzpolitik der letzten Jahre auch zu stemmen. Jetzt sei es wichtig, in die Zukunftsfähigkeit des Landes zu investieren, damit die deutsche Wirtschaft schnell wieder an Schwung gewinnt. „So werden wir aus der Krise herauswachsen“, so Scholz zuversichtlich.

Der Bundeshaushalt 2021 hat ein Gesamtvolumen von 498,6 Milliarden Euro – etwa zehn Milliarden Euro weniger als in diesem Jahr und dennoch über 85 Milliarden Euro mehr als im September veranschlagt. Im Verlauf der Corona-Pandemie hat die Bundesregierung die wirtschaftlichen Hilfen verlängert und ausgeweitet, um die Folgen für Unternehmen, Beschäftigte und Selbstständige abzumildern. Dafür sieht der Bundeshaushalt nun zusätzliche Mittel vor. Insgesamt zeigt sich: Der Bundeshaushalt wird im kommenden Jahr und bis 2024 durch die massiven Corona-Auswirkungen bestimmt.

Die Bundesregierung setzt den Corona-Folgen eine breite und zukunftsweisende Investitionsinitiative entgegen. Mit 61,9 Milliarden Euro in 2021 und jährlich rund 48 Milliarden Euro bis 2024 überschreiten die Investitionsausgaben das Vorkrisenniveau deutlich. Gleichzeitig sollen die Sozialversicherungsbeiträge stabil bleiben, obwohl die Sozialausgaben im Verlauf der Pandemie stark angestiegen sind.

Ziel der geplanten Investitionen ist es, die Grundlage für ein nachhaltiges und kräftiges Wirtschaftswachstum zu legen, damit Deutschland schnell und kraftvoll aus der Krise herauskommt. Im nächsten und den kommenden Haushaltsjahren fließt deshalb viel Geld in Infrastruktur – vor allem in Straßen, Schienen und Wasserstraßen. Der Bund unterstützt außerdem die Länder beim Thema Kinderbetreuung, stärkt Bildung und Forschung. Auch die digitale Infrastruktur und der klimafreundliche Umbau der Wirtschaft sind besonders bedeutsam.

Die Finanzplanung der Bundesregierung bildet auch wichtige Zukunftsprojekte ab: Den Ausbau der Künstlichen Intelligenz und die Digitalisierung in Wirtschaft und Bildungssystem, etwa durch die Förderung von Quantentechnologien und zukünftigen Kommunikationstechnologien 5G und perspektivisch 6G.

Im Haushaltsjahr 2021 ist es erneut erforderlich, die Einnahmen und Ausgaben im Bundeshaushalt über die Aufnahme neuer Schulden auszugleichen. Dazu nimmt die Bundesregierung Kredite in Höhe von 179,8 Milliarden Euro auf und überschreitet die Schuldenobergrenze des Grundgesetzes erheblich. Das ist nur zulässig, weil der Deutsche Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder bestätigt hat, dass eine außergewöhnliche Notsituation vorliegt. Die Bundesregierung strebt an, die Schuldenregel ab 2022 wieder vollständig einzuhalten.

Quelle: Bundesregierung