Selbstgefertigte Atemmasken: Vorsicht vor Abmahnungen bei fehlender Textilkennzeichnung

Während der #Corona-Krise haben viele Betriebe ihre Produktion auf die Herstellung von selbstgefertigten Atemmasken umgestellt und auch fleißige NäherInnen bieten selbstgenähte Mund-Nasen-Masken an. Doch mittlerweile wurde eine neue Lücke für die findige „Abmahnindustrie“ bekannt, denn ohne eine Textilkennzeichnung kann eine Abmahnung drohen. 
Von RS-Redakteurin Nadja Becker

Corona – Die Problematik des Medizinproduktegesetzes ist nicht neu, bereits vor Wochen wurde umfangreich darüber berichtet, dass Mund-Nasen-Masken nicht als Schutzmasken angeboten werden dürfen. Die Begriffe der Mund- und Atemschutzmasken gelten grundsätzlich als Medizinprodukte und bedürfen zu ihrem Vertrieb der medizinischen Überprüfung, der CE-Kennzeichnung und einer Gebrauchsanweisung.
Weil viele NäherInnen jedoch die Behelfsmasken als Mundschutz anboten, wurde mit einer umfangreichen Abmahnwelle gerechnet – diese kam glücklicherweise „im großen Stil“ zumindest nicht. Trotzdem wurden für Behelfsmasken neue Begriffe gefunden, die nicht mit dem Medizinproduktegesetz in Konflikt kamen. Möglich sind die Betitelungen: Atemmaske, Mundbedeckung, Mund-Nasen-Abdeckung, Mundmaske, Mund-Nasen-Maske, Behelfsmaske, Behelfsabdeckung oder Selfmade-Maske.

Eine wichtige Information, die jedoch noch nicht so weit verbreitet ist und welche von der findigen Abmahnindustrie als eine neue Möglichkeit für das Versenden von kostspieligen Abmahnungen genutzt werden könnte, ist die häufig fehlende oder korrekte Textilkennzeichnung oder eine Herstellerangabe. 
Selbstgenähte Masken sind Verbraucherprodukte – um sie rechtssicher anbieten zu können, sind neben einer korrekten Textilkennzeichnung auch eine Herstellerangabe mit dem Namen, Anschrift und Gebrauchshinweise erforderlich. Hilfreich bei Fragen ist der „Leitfaden Mund-Nasenmasken“ des Gesamtverbands textil+mode, welcher kostenlos auf https://textil-mode.de/de/newsroom/blog/leitfaden-mund-nasen-masken/ heruntergeladen werden kann.

In diesem heißt es unter anderem:
„Gesetzlich vorgeschriebene Kennzeichnung:
– Textilkennzeichnung (Faserzusammensetzung).
– Herstellerkennzeichnung (Name und Postanschrift des Herstellers) sowie Produktidentifikationskennzeichnung (z.B. Modell- oder Artikelnummer, GTIN o. Ä.).
– ggf. Kennzeichnung/Hinweise nach der Biozidverordnung.“ (nb)

Quellen:
https://www.ihk-koeln.de/Selbstgefertigte_Atemmasken_in_der_Corona_Krise_rechtssicher_verkaufen.AxCMS

https://textil-mode.de/de/newsroom/blog/leitfaden-mund-nasen-masken/
https://www.it-recht-kanzlei.de/corona-mundschutz-selbstgemacht-problem-loesung-faq.html#abschnitt_31

https://www.haendlerbund.de/de/news/aktuelles/rechtliches/3352-beachten-anbieten-atemschutzmasken
https://www.nwb-experten-blog.de/corona-pandemie-schutzmasken-droht-nach-der-ansteckungswelle-jetzt-eine-abmahnungswelle/