Selbstgefertigte Atemmasken: Vorsicht vor Abmahnungen bei fehlender Textilkennzeichnung

Während der #Corona-Krise haben viele Betriebe ihre Produktion auf die Herstellung von selbstgefertigten Atemmasken umgestellt und auch fleißige NäherInnen bieten selbstgenähte Mund-Nasen-Masken an. Doch mittlerweile wurde eine neue Lücke für die findige „Abmahnindustrie“ bekannt, denn ohne eine Textilkennzeichnung kann eine Abmahnung drohen. 
Von RS-Redakteurin Nadja Becker

Corona – Die Problematik des Medizinproduktegesetzes ist nicht neu, bereits vor Wochen wurde umfangreich darüber berichtet, dass Mund-Nasen-Masken nicht als Schutzmasken angeboten werden dürfen. Die Begriffe der Mund- und Atemschutzmasken gelten grundsätzlich als Medizinprodukte und bedürfen zu ihrem Vertrieb der medizinischen Überprüfung, der CE-Kennzeichnung und einer Gebrauchsanweisung.
Weil viele NäherInnen jedoch die Behelfsmasken als Mundschutz anboten, wurde mit einer umfangreichen Abmahnwelle gerechnet – diese kam glücklicherweise „im großen Stil“ zumindest nicht. Trotzdem wurden für Behelfsmasken neue Begriffe gefunden, die nicht mit dem Medizinproduktegesetz in Konflikt kamen. Möglich sind die Betitelungen: Atemmaske, Mundbedeckung, Mund-Nasen-Abdeckung, Mundmaske, Mund-Nasen-Maske, Behelfsmaske, Behelfsabdeckung oder Selfmade-Maske.

Eine wichtige Information, die jedoch noch nicht so weit verbreitet ist und welche von der findigen Abmahnindustrie als eine neue Möglichkeit für das Versenden von kostspieligen Abmahnungen genutzt werden könnte, ist die häufig fehlende oder korrekte Textilkennzeichnung oder eine Herstellerangabe. 
Selbstgenähte Masken sind Verbraucherprodukte – um sie rechtssicher anbieten zu können, sind neben einer korrekten Textilkennzeichnung auch eine Herstellerangabe mit dem Namen, Anschrift und Gebrauchshinweise erforderlich. Hilfreich bei Fragen ist der „Leitfaden Mund-Nasenmasken“ des Gesamtverbands textil+mode, welcher kostenlos auf https://textil-mode.de/de/newsroom/blog/leitfaden-mund-nasen-masken/ heruntergeladen werden kann.

In diesem heißt es unter anderem:
„Gesetzlich vorgeschriebene Kennzeichnung:
– Textilkennzeichnung (Faserzusammensetzung).
– Herstellerkennzeichnung (Name und Postanschrift des Herstellers) sowie Produktidentifikationskennzeichnung (z.B. Modell- oder Artikelnummer, GTIN o. Ä.).
– ggf. Kennzeichnung/Hinweise nach der Biozidverordnung.“ (nb)

Quellen:
https://www.ihk-koeln.de/Selbstgefertigte_Atemmasken_in_der_Corona_Krise_rechtssicher_verkaufen.AxCMS

https://textil-mode.de/de/newsroom/blog/leitfaden-mund-nasen-masken/
https://www.it-recht-kanzlei.de/corona-mundschutz-selbstgemacht-problem-loesung-faq.html#abschnitt_31

https://www.haendlerbund.de/de/news/aktuelles/rechtliches/3352-beachten-anbieten-atemschutzmasken
https://www.nwb-experten-blog.de/corona-pandemie-schutzmasken-droht-nach-der-ansteckungswelle-jetzt-eine-abmahnungswelle/

 

11 Kommentare

  1. Danke das mal jemand darüber berichtet. Ich habe eine Abmahnung erhalten weil ich meine Masken als „Mundschutz“ angeboten habe. Am Ende musse ich bezahlen. Den Leitfaden von Textil und Mode habe ich deshalb an alle meine bekannten geschickt die nähen. Da steht dieser Hinweis schon länger drin mit der Textilkennzeichnung. Ich nähe seit Wochen schon kleine Etiketten ein. Es ist eine Unverschämtheit das die Politiker hier nicht eingreifen.

  2. Ich wüsste von der Verfasserin des Artikels wirklich gerne, ob sie einen tatsächlich stattgefundenen Abmahnfall recherchiert hat, in dem eine fleißige Näherin abgemahnt wurde oder ob sich ihre Ausführungen bedingt durch die von ihr angegebene Quelle eher auf die insoweit bestehende grundsätzliche Möglichkeit einer Abmahnung beziehen. Antwort gerne auch per E-Mail.

    1. Sehr geehrter Herr Fischer, da können Sie bei Ihrer jeweiligen IHK am besten nachfragen. Der Bericht ist nach einem Gespräch mit einem Anwalt entstanden. Hier lag ein tatsächlicher Fall vor, der aufgrund des Datenschutzes jedoch auch nicht an uns weitergegeben werden konnte.

  3. Das ist so eine Unverschämtheit. Da helfen in diesem Land Menschen anderen Menschen, meist unentgeltlich oder nur gegen Erstattung der Materialkosten und wieder gibt es welche die genau diese Menschen jetzt mit Abmahnungen daran hindern wollen.
    Ich bin darüber so erbost, dass ich es kaum in Worte fassen kann.
    Da sollte die Politik über alle Rechtsgrenzen hinweg mal ein Machtwort sprechen. Auf diesem Weg wird die Hilfsbereitschaft der Menschen mit Füßen getreten und jeder wird sich überlegen noch irgendetwas für die Gemeinschaft zu machen.
    Das kann niemand mit Verstand wirklich wollen.

  4. Was ist eine „Abmahnindustrie“ – wer steckt dahinter und verdient daran?
    Was, wenn man einer solchen Abmahnung nicht nachkommt? Sie ignoriert? Welcher Richter will sich diesem Schwachsinn annehmen? Hierzulande werden – mit hunderttausenden ehrenamtlichen Näherinnen und Nähern – Menschen mit Alltagsmasken ausgestattet – meist kostenlos.
    Ist dieser Artikel nicht pure Panikmache und stoppt dieses Engagement aus Angst vor Abmahnungen, die nie kommen…?

    1. Blödsinn, ich bin Schneiderin seit über 20 Jahren mit eigenem Gewerbe und die Textilkennzeichnungspflicht ist uns nicht unbekannt. Steht doch im Bericht das es die betrifft die die Masken gewerblich verkaufen. Ich empfehle jedem der nicht weiß ob es für ihn zutrifft bei einer Innung nachzufragen.
      Ich kaufe meine Etiketten bei https://www.kasuwa.de/, ich empfehle sie gerne weiter.

  5. Ich versthe die ganze Heulerei nicht?? Ich bin Allergiker und ich muss wissen was für ein Stoff verwendet wird. Mit den genähten Masken zu Hause machen einige richtig Geld. In jedem Kleidungsstück was ich kaufe ist ein solches Etikett, warum nicht auch in Masken?? Wenn jemand damit Geld macht ist es ein Gewerbe und ist es ein Gewerbe muss ein Zettel mit den Informationen rein.

  6. Ja Lü seid ihr deppert? Wenn ich nähe und Geld verdiene dann muss ich auch die Gesetze einhalten. Und wenn ich das nicht mache gibt es eine Strafe. Punkt!

  7. Es ist ein Unterschied, wenn man aufmerksam gemacht wird, das man was falsch macht und wenn man massiv Geld verdient mit diesem Aufmerksam machen!!!! Das nennt man Abmahnindustrie!!!
    Da müßte die Politik tatsächlich was machen und nicht wischiwaschi!!! Die Regierung müßte ein Gesetz rausbringen das die erste Abmahnung NICHTS!!!! kosten darf!!!!

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