Umfrage: Impfpflicht – ja oder nein?

In der ersten Regierungsbefragung im Bundestag hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch für eine Corona-Impfpflicht für alle Menschen ab 18 Jahren eingesetzt. Bis März soll fraktionsübergreifend hierzu ein Gesetz erarbeitet werden.
Von RS-Redakteur Detlef Thelen

Corona/Deutschland – Geht es nach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) werden noch in diesem Halbjahr alle volljährigen Menschen in Deutschland dazu verpflichtet werden sich impfen zu lassen. Am Mittwochnachmittag warb Scholz für eine Impfpflicht bei seiner ersten Regierungsbefragung im Bundestag. Zwar wäre auch er nicht von Anfang an für eine solche Maßnahme gewesen. Diese Entscheidung habe sich jedoch im Laufe der Corona-Pandemie bei ihm gefestigt und er wolle sich aktiv für die Umsetzung engagieren.

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Abstimmungen insgesamt: 10084
12. Januar 2022 - 14. Januar 2022
Umfrage beendet

Scholz betonte, dass eine Impfung nicht nur eine Entscheidung für sich selber, sondern für 80 Millionen andere sei und ging auf Distanz zu Vorschlägen einer Impfpflicht für Senioren oder Menschen mit Vorerkrankungen. Das Gesetz zu einer Impfpflicht will der Bundeskanzler in einer offenen Debatte mit allen Fraktionen bis März erarbeiten. Die Parlamentsgeschäftsführerin der SPD, Katja Mast, hatte bereits angekündigt, dass es hierzu Ende Januar eine erste Orientierungsdebatte geben würde, man rechne damit, dass voraussichtlich im März die Beschlussfassung stattfinden könne.

Deutscher Ethikrat empfiehlt Ausweitung der gesetzlichen Impfpflicht
Auf der Grundlage einer differenzierten Darstellung wesentlicher ethischer und rechtlicher Argumente für und gegen eine allgemeine gesetzliche Impfpflicht plädierte der Deutsche Ethikrat bereits in seiner am 22. Dezember veröffentlichten Ad-hoc-Empfehlung „Ethische Orientierung zur Frage einer allgemeinen gesetzlichen Impfpflicht“ für eine Ausweitung der Impflicht über die vom Deutschen Bundestag beschlossene bereichsbezogene Impfpflicht hinaus. (dt)

Foto: KitzD66/Pixabay