Viersener Grünen-Fraktion beantragt Beitritt der Stadt Viersen zur „Städteinitiative Tempo 30“

Kempen, Düsseldorf und Mönchengladbach sind bereits dabei und wollen die Lebensqualität in den Städten durch eine Mobilitätswende unterstützten. Nach dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Viersen soll sich nun auch Viersen der bundesweiten „Städteinitiative Tempo 30“ anschließen.
Von RS-Redakteurin Claudia-Isabell Schmitz

Viersen – Nach Lust und Laune innerorts das Tempo vorgeben, das können Städte und Gemeinden bisher nicht, weshalb sich im vergangenen Jahr eine kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr gebildet hat, die das Ziel „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ verfolgt. Die Liste der Initiativstädte und Unterstützer wächst stetig, wenn es nach dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen geht, soll auch bald Viersen mit aufgeführt werden.

Bei ihrem Antrag verweisen die Grünen-Fraktionsmitglieder auf die großen Herausforderungen, vor denen Kommunen bei der Umsetzung der Verkehrswende stehen. Unterstützt wird die „Städteinitiative Tempo 30“ ebenfalls vom Deutschen Städtetag, um eine zukunftsfähige, umweltverträgliche Gestaltung der Mobilität möglich zu machen.

„Zu einem nachhaltigen Mobilitätskonzept und zu einer Aufwertung der öffentlichen Räume gehört ein städteverträgliches Geschwindigkeitsniveau im Kraftfahrzeugverkehr auch auf den Hauptverkehrsstraßen. Ein Großteil der Lärm- und Schadstoffbelastungen sowie die höchste Unfallgefahr entstehen nämlich genau dort, wo die höchste Verkehrsleistung zu verzeichnen ist“, so die Fraktionssprecher Maja Roth-Schmidt und Jörg Eirmbter-König.

Sie verweisen darauf, dass die aktuell geltenden straßenverkehrsrechtlichen Normen den Kommunen nicht die freie Entscheidungsmöglichkeit geben, flexibel und ortsbezogen zulässige Höchstgeschwindigkeiten so anzuordnen, dass verkehrs-, umwelt- und städtebaubezogene Belange gleichermaßen angemessen Berücksichtigung finden können. Die Initiative Tempo 30 setzt sich darum für die Schaffung des notwendigen gesetzlichen Rahmens ein, damit Städte über die zuständigen Straßenverkehrsbehörden ohne weitere Einschränkungen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts überall dort anordnen können, wo sie es für geboten erachten.

Dabei soll es möglich sein, Tempo 30 auch für ganze Straßenzüge im Hauptverkehrsnetz vorzusehen. Eine höhere Geschwindigkeit könnte auf ausgewählten Straßenabschnitten aber weiterhin gelten. „Ein angepasstes Geschwindigkeitsniveau erhöht nicht nur die Sicherheit für alle. Es sorgt für mehr Gleichberechtigung zwischen den verschiedenen Verkehrsteilnehmenden und lässt insbesondere ungeschützte Fußgänger und Radfahrerinnen profitieren“, ergänzt Reiner Neuss, der als sachkundiger Einwohner den Vertretern der Viersener Grünen angehört. „Die Straßen werden ganz nebenbei leiser und die Lebensqualität von Anwohnern wird in erheblichem Maße gesteigert. Tempo 30 nach Ermessen anordnen zu können, ist somit nicht als Handhabe gegen den Autoverkehr zu verstehen. Vielmehr ist es ein Gewinn für Kommunen, ihre Gestaltungsfreiheit und ihre Attraktivität. Ein Gewinn in Richtung Lebendigkeit und Nachhaltigkeit. Kurzum: verkehrlich, sozial, ökologisch und städtebaulich ein Schritt in die richtige Richtung! Und aus unserer Sicht in der heutigen Zeit ein unverzichtbarer Schritt!“ (cs)

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