„Wir müssen uns dem Virus nicht ergeben“ – Länder einigen sich auf strengere Corona-Maßnahmen

Der Bund-Länder-Gipfel hat sich auf neue Corona-Maßnahmen geeinigt, nachdem es zu einem neuen Höchstwert von Corona-Neuinfektionen gekommen ist.
Von RS-Redakteurin Ebru Ataman

Deutschland – Weniger Feiern, mehr Maskenbereiche oder Einschränkungen der Gaststätten-Öffnungszeiten, die Länder werden bei steigenden Corona-Zahlen strengere Maßnahmen ergreifen. Bund und Länder beschlossen entsprechend ihrer Hotspot-Strategie gegen die Infektionsdynamik unter anderem, spätestens bei mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche eine ergänzende Maskenpflicht, eine Sperrstunde um 23 Uhr sowie Feiern im Familien- oder Freundeskreis zu begrenzen. Keine Einigung gab es beim Beherbergungsverbot nach den über achtstündigen Beratungen.

„Wir sind in einer Phase der Pandemie, die ernst ist“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie sei überzeugt, dass das was wir in diesen Tagen und Wochen tun oder nicht tun, entscheidend dafür sein werde, wie wir durch die Coronavirus-Pandemie kommen. Dennoch, so Merkel: „Wir müssen uns dem Virus nicht ergeben.“

Die Kanzlerin appellierte an die Bürgerinnen und Bürger, sich auch in der entscheidenden Phase des Herbstes weiter an die Regeln zu halten – Abstand halten, Hygiene beachten, Alltagsmaske tragen, ergänzend die Corona-Warn-App nutzen und Räume regelmäßig lüften. Auch sei es wichtig, die Zahl der Kontakte da reduzieren, wo die Infektionszahlen hoch sind, um das Gesundheitssystem nicht zu überlasten und die Wirtschaft nicht stärker zu gefährden.

Bund und Länder halten an den getroffenen Beschlüssen zur Hotspot-Strategiefest und rücken diese ins Zentrum des Infektionsschutzes. Bei steigenden Infektionszahlen und spätestens ab einer Inzidenz von 35 soll eine Teilnehmerbegrenzung bei 25 Teilnehmern im öffentlichen und 15 Teilnehmern im privaten Raum gelten.

Es soll allgemein dort, wo die Infektionszahlen steigen und spätestens bei einer Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in einer Woche eine ergänzende Maskenpflicht im öffentlichen Raum dort eingeführt werden, wo Menschen dichter und/oder länger zusammenkommen.

Wie in der Hotspot-Strategie vorgesehen, ergreifen die Länder konsequent verschärfende lokale Beschränkungsmaßnahmen spätestens, sobald das Infektionsgeschehen über die Grenze von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten 7 Tage steigt. Die lokalen Maßnahmen müssen zielgerichtet und überregional vergleichbar sein. Dazu gehören insbesondere:
a. Erweiterungen der Pflicht zum Tragen einer Mundnasenbedeckung,
b. Begrenzung der Zahl der Teilnehmer bei Veranstaltungen auf 100 Personen, Ausnahmen bedürfen eines mit dem zuständigen Gesundheitsamt abgestimmten Hygienekonzeptes;
c. Einführung von Kontaktbeschränkungen im öffentlichen Raum auf maximal 10 Personen und
d. die verbindliche Einführung der Sperrstunde um 23 Uhr für Gastronomiebetriebe einschließlich eines generellen Außenabgabeverbotes von Alkohol, sowie
e. weitergehende verbindliche Beschränkungen der Teilnehmerzahlen für Feiern auf 10 Teilnehmer im öffentlichen Raum sowie auf 10 Teilnehmer aus höchstens zwei Hausständen im privaten Raum.

Kommt der Anstieg der Infektionszahlen unter den vorgenannten Maßnahmen nicht spätestens binnen 10 Tagen zum Stillstand, sind weitere gezielte Beschränkungsschritte unvermeidlich, um öffentliche Kontakte weitergehend zu reduzieren. In diesen Fällen ist insbesondere im ersten Schritt eine Kontaktbeschränkung einzuführen, die den Aufenthalt im öffentlichen Raum nurmehr mit 5 Personen oder den Angehörigen von zwei Hausständen gestattet. (ea)

Quelle: Bundesregierung.de

Kommentar hinterlassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.