75 Jahre Grundgesetz – Kulturstaatsministerin Roth: „Kunst- und Pressefreiheit sind Herzstück unserer Demokratie

Anlässlich des 75-jährigen Jubiläums des Grundgesetzes hat Kulturstaatsministerin Claudia Roth die zentrale Rolle der Kunst- und Pressefreiheit für die Demokratie betont.

Magazin – „Vor 75 Jahren – als das Grundgesetz verkündet wurde – stand Deutschland nach einer verheerenden und menschenverachtenden Zeit vor einem Neuanfang. Aufgrund unserer Geschichte ist die in unserer Verfassung verankerte Kunst- und Pressefreiheit ein besonders hohes Gut und für mich ein Herzstück unserer Demokratie. Gerade in Krisenzeiten müssen wir dafür sorgen, dass Kultur und Medien ihre Kräfte entfalten können und mehr denn je eine vielfältige Kulturlandschaft fördern und freie, unabhängige Medien verteidigen und stärken. Die Freiheit der Kunst und der Medien insbesondere vor Angriffen von Antidemokraten und Rechtsstaatsverächtern zu schützen, ist unser aller Pflicht.“

Zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes hob Kulturstaatsministerin Claudia Roth zudem die Bedeutung der Aufnahme der Kultur als Staatsziel in die deutsche Verfassung hervor: „75 Jahre nach der Verkündung des Grundgesetzes ist es höchste Zeit, Kultur als Staatsziel in unserer Verfassung zu verankern. Das wäre genau jetzt der richtige Zeitpunkt. Ein solches Staatsziel würde betonen, wie zentral Kultur für die Demokratie ist. Es wäre als bindendes Verfassungsrecht von Gerichten, Verwaltung und Regierung zu beachten, etwa bei der Abwägung mit anderen Verfassungsgütern oder bei der Auslegung von Gesetzen. Es würde die Verantwortung des Staates mit Blick auf das kulturelle Erbe unterstreichen und auch die Kommunen und Länder und ihre Selbstverwaltung stärken. Die Aufnahme der Kultur als Staatsziel in das Grundgesetz wäre eine wegweisende Verantwortungsbekundung.“ (opm)