Die Berliner Ampelkoalition will 66 Verkehrsprojekte in Nordrhein-Westfalen beschleunigen, davon vier, die unmittelbar den Niederrhein betreffen. Zu den Planungs- und Genehmigungsbeschleunigungen hat die FDP-Landtagsfraktion mehrere Kleine Anfragen an die Landesregierung gestellt.
Kreis Viersen/Düsseldorf – Dietmar Brockes, Vorsitzender der FDP-Niederrhein und Sprecher für Umwelt- und Wirtschaftspolitik der FDP-Landtagsfraktion befürwortet die Verkehrsprojekte: „Wir brauchen jetzt eine schnelle Umsetzung dringender Verkehrsprojekte in unserer Region. Der grüne NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer muss jetzt endlich seine Bremsklotz-Mentalität ablegen.“
Die Bundespolitik hat den Weg freigemacht, dass wichtige Verkehrsprojekte in NRW beschleunigt und damit 1.000 Kilometer Fernstraßenbau endlich realisiert werden. Das Vorgehen geschieht im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens des geplanten „Genehmigungsbeschleunigungsgesetzes“ im Einvernehmen mit dem jeweils betroffenen Bundesland, also muss auch NRW reagieren. Vier der 66 Verkehrsprojekte in NRW mit „überragendem öffentlichen Interesse“ liegen am und um den Niederrhein. Die FDP-Landtagsfraktion NRW fordert, dass sich die Landesregierung aus CDU und Grünen für die Festschreibung und damit für eine Beschleunigung der 66 NRW-Projekte ausspricht. Brockes fragt deshalb bei folgenden Verkehrsvorhaben konkret nach:
– Verkehrsvorhaben an der A 3 – Autobahnkreuz Leverkusen – Autobahnkreuz Hilden – Autobahnkreuz Ratingen-Ost – Autobahnkreuz Breitscheid – Autobahnkreuz Duisburg Kaiserberg
– Verkehrsvorhaben an der A 57 – Anschlussstelle Krefeld Oppum – Autobahnkreuz Moers – Autobahnkreuz Kamp-Lintfort
– Verkehrsvorhaben an der A 59 – Autobahnkreuz Duisburg – Anschlussstelle Duisburg-Marxloh
– Verkehrsvorhaben an der A 40 – Anschlussstelle Duisburg Kaiserberg – Essen Frohnhausen
Dietmar Brockes: „Schwarz-Grün muss jetzt ein ‚überragendes öffentliches Interesse‘ festschreiben, damit die Verkehrsvorhaben deutlich beschleunigt werden. FDP und SPD haben in der Ampel-Koalition die Blockadehaltung der Grünen beim beschleunigten Infrastrukturausbau im Verkehrssektor erfolgreich aufgelöst. Das neue Modernisierungspaket für Klimaschutz und Planungsbeschleunigung der Berliner Ampelkoalition sieht vor, dass insgesamt 144 Verkehrsprojekte des Bundesverkehrswegeplans deutlich schneller umgesetzt werden sollen. Ministerpräsident Hendrik Wüst ist jetzt dafür verantwortlich, dass dies nicht weiter von den Grünen auf Landesebene behindert wird.“ (opm)
Herr Dietmar Brockes, was Sie da sagen ist eine Tendenz die sich schon seit fast 40 Jahren Bewahrheitet hat, was hat die CDU geschaffen? Nur Ruinen und Stagnation!
Glauben Sie das Wüst hier was bringt?
Wir Zwei werden das nicht mehr erleben und selbst Wüst würde das in seinem Leben nicht schaffen!
Das sind Träume die dem Volke in Deutschland genommen wurde, durch die CDU!
Und in NRW ist auch kein Fortschritt gemacht worden.
Hier wird über gewissen Verkehr gesprochen und Angedacht, aber es Bewegt sich nicht. Mythos oder Realität haben Gegensätze.
Und geschieht mal eins, da fällt das Kind im Brunnen weil erst eine Maßnahme durchgeführt wird wo Dringlichkeit Vorzug gegeben wird, aber den folgenden Aspekt nur Nachteile bringt wie zum Beispiel Zweigleisigkeit bei der Bahn verschiedener Strecken. Die Zweigleisigkeit wird Ausgebaut, und die Belastung des Schienennetzes wird langsam verdoppelt, aber die Bahnübergänge sind stets Geschlossen und verursachen Staus. Krankenwagen stehen vor verschlossenen Bahnschranken und haben Blaulicht und Martinshorn an. Viele haben dadurch Verspätungen. Andere Überführungen oder Unterführungen mussten gemacht werden. Weshalb Sattelt man ein Pferd verkehrt herum auf?
Viel Zuwenig Rastplätze für LKW.
Siehe in Viersen hat am 16 November einen Mängelkatalog bekommen, der Erarbeitet wurde von einem Arbeitskreis wo Jochen Häntsch der Vorsitzende war, bis heute nicht mal etwas nur gemacht worden ist.
Glauben Sie an Geister?
Unsere Nahmobilmanager im Kreis gehen nur einen Präzisen Weg, der ist Fahrradwegeschäden mit vielen Schilder Aufzustellen, anstatt das Radwegenetz der heutigen Zeit mit schnelleren und breiteren Rädern benutzen zu können! Der Landrat redet viel aber trägt keine Verantwortung dem Radwegenetz was vorliegt. Und Herr Wüst hat auch zu damaliger Zeit 3,3 Millionen für Radwege den Kreis gegeben wo Viersen nichts von gesehen hat. Das ist NRW CDU!
Was glauben Sie denn, was der Firlefranz der Klimaziele uns in der Welt oder bei uns was nützt?
Was wollen wir erreichen?
Bomben jede Menge, Kriege mehrere, Sprengungen gehen ins überdimensionale, und Flugzeuge die durch CO2 Werte viele Menschen durch die Abgase Sterben lässt, die Weltschifffahrt mit Katastrophale Umweltvergiftungen und dann noch den Autoverkehr in Innenstädte, den Flughäfen in Städten.
Wenn das nicht behoben wird nützt das andere auch nicht.
Wenn die Reaktoren Abgestellt sind und unser Strom nicht genüge vorhanden ist, geht unsere Wirtschaft und Sicherheit kaputt.
Auch wenn wir dann Strom aus Frankreich bekommen, aus den neuen Reaktoren, sind wir deutsche Heuchler und Betrügen die Aussagen und unser Vorhaben.
Wir Bauen ein Haus nach dem anderen, und damit kann man keine Klimaziele in den Städten in NRW erreichen.
Alle Forderungen was sie sehen sind Realistisch aber werden so schnell nicht wahr genommen.
Politiker sind zum Teil Kabarettisten und Egoisten seiner eigenen Person.