BUND: „Ein Jahr Ampel ohne grüne Welle – Bundesregierung auf klimapolitischem Kollisionskurs“

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) kritisiert kurz vor dem ersten Jahrestag der Ampel-Regierung den Kurs der Regierungsparteien.

Deutschland – „Der Bundesregierung fehlt angesichts der Klima-, Biodiversitäts- und Ressourcenkrise sowohl ein umweltpolitisches Leitbild als auch angemessene politische Maßnahmen für einen ökologischen und sozial gerechten Wandel“, erklärt Olaf Bandt, Vorsitzender des BUND. „Bei allem Respekt angesichts der politischen Großwetterlage: Diese Regierung ist auf klimapolitischem Kollisionskurs und gibt das 1,5 Grad-Ziel de facto auf. Mit Blick auf das Klimaschutzgesetz ergänzt Bandt: „Neben allen inhaltlichen Differenzen zu dieser Regierung stellen wir mit großem Erschrecken fest, dass diese Regierung Gesetze bricht.“

Unter dem Deckmantel der Energie- und Ernährungssicherheit fanden in diesem Jahr einige umwelt- und klimaschädliche Rückschritte statt. Bandt: „Statt die Menschheitsaufgabe Klimaschutz ambitioniert anzupacken, produziert diese Bundesregierung Klimaschmutz.“ Der BUND kritisiert sowohl die von der Ampel beschlossene Verlängerung der Atomlaufzeiten, die überdimensionierte und auf Jahrzehnte zementierte fossile Infrastruktur von Kohle und Flüssiggas, als auch die Freigabe von ökologischen Schutzflächen für die landwirtschaftliche Nutzung. Die Bundesregierung hat den Naturschutz zum Sündenbock für den Ausbau der Erneuerbaren Energien gemacht und dementsprechend beschnitten. Zudem droht, dass unter dem Vorwand der Beschleunigung des Straßenbaus, der Flächenverbrauch steigt und elementare Bürger*innenrechte ausgehebelt werden.

„Statt sich ernsthaft damit auseinanderzusetzen, wie Wohlstand und soziale Gerechtigkeit ohne umweltschädliches Wachstum erreicht werden können, fehlt der Ampel der Mut, mit der Wachstumslogik zu brechen“, sagt Bandt. Wohlstand und soziale Gerechtigkeit können ohne umweltschädliches Wachstum erreicht werden. Bandt weiter: „Das Kabinett von Bundeskanzler Scholz vermeidet die dringend notwendige Debatte um konsequente und absolute Energie- und Ressourceneinsparung in allen Sektoren. Wie kommen wir beispielsweise dazu, drastisch weniger synthetische Düngemittel und Plastik zu produzieren? Wie können wir Wohnraum sozial gerecht verteilen, damit nicht immer mehr gebaut werden muss? Solche systemischen Antworten braucht es von den politisch Verantwortlichen dringender denn je.“

Nach Einschätzung des BUND und vielen Wissenschaftler*innen braucht es einen Strukturwandel, um vollständig unabhängig von Kohle, Gas, Öl und Atom zu werden. „Anstatt Naturräume als unsere Lebensgrundlage zu erhalten und die Klimakrise zu bekämpfen, segelt diese Bundesregierung seit einem Jahr in die falsche Richtung. Sie hat noch drei Jahre Zeit, auf Kurs zu kommen.“ (opm)

Foto: LoboStudioHamburg/Pixabay

Ein Kommentar

  1. Herr Olaf Brandt eins steht fest die 1,5 Grad sind doch völliger Schwachsinn, und die Utopische Vorstellung den Klimawandel zu besiegen und schnell ein Ziel zu erreichen um den Weltuntergang zu minimieren ist Hohn.
    Wenn wir allen ernstes den Klimawandel Beeinflussen möchten, müsste fast 70% der Wirtschaft Stillgelegt werden.
    Keine Flugzeuge mehr, keine Schiffe die mit Diesel oder Öl Fahren auf den Weltmeeren und keine LKW und Busse mehr. In der Landwirtschaft keine Traktoren mehr mit Diesel und alle Feuerwehr und andere Rettungsunternehmen mit Rettungsfahrzeuge mehr.
    Dann die Rinderzucht abstellen denn er ist mit einer der größten Klimaschreck.
    Keine Atomversuche mehr und keine Kriege mehr.
    Selbst das Windrad Bauen bringt das Klima durcheinander.
    Selbst die Batterien für alle Fahrzeuge ist minimiert ein Klimakiller.

    Wenn der Mensch nicht so Anspruchsvoll währe und das Kapital nicht so süchtig nach Geld währe, hätten wir was Einsparen können.
    Leider geht das nicht weil es noch Menschen gibt denen ist es wichtiger , immer mehr Kinder in der Welt zu setzen, als die Erde Ernähren kann im normalen Falle. Dieses Ungleichgewicht wird sich immer mehr verändern und dadurch wird das Klima auch nicht zu stoppen sein.

    Die Menschheit verdoppelt sich, dadurch werden viele Ressourcen benötigt, und dabei sind auch Reisen die vom Handel Angeboten werden, und in Mengen auf allen Ebenen gelebt werden. Der eine gibt das Geld dafür und der andere lebt davon.
    Auch die Düngeverordnung müsste gewaltig verändert werden. Die Nahrungsmittel zu spritzen, ist auch keine Absolute Richtigkeit, überhaupt das Kartoffelkraut vor Ernte Abzuspritzen ist Fatale Sache.

    Sollte man also alles Abstellen ist keine Arbeit mehr da, das Auto auch noch weg, und jetzt sagen sie doch mal, wie bekommen wir noch Geld zum leben.
    Dann kommen und gibt es auch keine flüchtigen mehr.
    Das währe unser Ende.
    Man kann zwar in einigen Ländern Ressourcen Einsparungen auf vielen Sektoren durchführen und Anwenden, aber die gewohnte Lebensgrundlage nützt nicht einseitig zu meistern, sondern alle müssen diesen Weg gehen.
    Und das ist nicht Realisierbar auf dieser Welt.
    Wenn man sich nur Überlegt das wir Menschen zu anderen Planeten und Sterne mit den Naturkräften hinzu fliegen, um ihnen dann auch noch vernichten zu können.
    Reformer die gut sind, sind diese die zuerst bei sich selbst anfangen.

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