Durch die Änderung des Infektionsschutzgesetzes bleibt ein Basis-Schutz erhalten. Je nach Infektionslage sind lokal begrenzte strengere Regelungen möglich. Hilfsangebote werden verlängert. Reisen wird wieder einfacher. Deutschland – Die Corona-Regeln werden […]
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Zahl der Beschäftigten in der Pflege und Verweildauer in ihrem Beruf steigt seit fast zehn Jahren
Im Auftrag des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales wurden auf der Basis von vorliegenden Daten sowie durch Befragungen von Schülerinnen und Schülern, Pflegenden und Trägern von Einrichtungen die Einstiegs-, […]
WeiterlesenBundeswehr leistet Amtshilfe ab April wieder im Regelbetrieb
Die Bundeswehr unterstützt seit rund zwei Jahren mit den Verfahren der Amtshilfe die originär zuständigen Behörden im Kampf gegen das Corona-Virus. Dazu wurden ein eigenes „Hilfeleistungskontingent Corona“ und vier regionale […]
WeiterlesenImpfpass-Fälschungen sind Straftaten
LKA-Chef Ingo Wünsch: „Wer Impfpässe fälscht, verhält sich sozialschädlich und menschengefährdend. Das ist eine Straftat, meiner Ansicht nach eine moralisch ganz üble.“ Corona/Deutschland – Mit dem Inkrafttreten der Änderungen des Strafgesetzbuchs […]
WeiterlesenRoth: „Kulturerbe der Ukraine ist schwer bedroht“
Insgesamt über 400 Museen und 3.000 Kulturstätten, darunter sieben Welterbestätten, gibt es in der Ukraine. Viele dieser Kulturschätze sind durch den Angriffskrieg des Putin-Regimes auf die Ukraine akut gefährdet. Um […]
WeiterlesenNRW und Bayern fordern vom Bund die Erhöhung der Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer
Minister Lienenkämper und Minister Füracker: „Steuerrecht muss wesentlichen Beitrag dazu leisten, Menschen zu entlasten“ Deutschland – Die Erhöhung der Pendlerpauschale auf 38 Cent ab dem ersten Kilometer sowie den vollständigen […]
WeiterlesenAnpassung zum 1. Juli – Renten steigen deutlich an
Am 1. Juli erhalten Rentnerinnen und Rentner mehr Geld: Die Bezüge steigen in Westdeutschland um 5,35 Prozent und in den neuen Ländern um 6,12 Prozent. Das teilte das Bundesarbeitsministerium mit. […]
WeiterlesenTraditionelle Osterfeuer können wieder stattfinden
In diesem Jahr können traditionelle Oster- und Brauchtumsfeuer wieder stattfinden. Darauf weist das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz hin. NRW – In den vergangenen Jahren konnten aufgrund der […]
WeiterlesenPolitische Hasspostings: Maßnahmen gegen über 100 Beschuldigte in 13 Bundesländern
Ausgangspunkt des Aktionstages sind Initiativermittlungen von ZIT und BKA zu Äußerungen auf Social-Media-Plattformen im Zusammenhang mit der Bundestagswahl im vergangenen Jahr. Dabei wurden über 600 Äußerungen analysiert und auf strafbare […]
WeiterlesenAnkommende ukrainische Frauen und Jugendliche im Blick von Menschenhandel und Sexualstraftätern
Laut Angaben der UN sind rund ein Viertel aller Ukrainer auf der Flucht. Viele von ihnen sind allein reisende Jugendliche oder Frauen. Auf diese warten jedoch nicht nur soziale Vereine […]
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