Gegen Lieferengpässe bei Arzneimitteln

Ob wichtige Krebsmedikamente oder Fiebersäfte für Kinder – in der Vergangenheit gab es Lieferengpässe bei manchen Medikamenten. Dem will die Bundesregierung nun entgegenwirken. Mit Anreizen beim Preis, einem Frühwarnsystem – und neuen Regeln in der Apotheke. Nach der Verabschiedung durch den Bundestag hat nun auch der Bundesrat die gesetzlichen Regelungen gebilligt.

Gesundheit – Die Bundesregierung will die Versorgung mit Arzneimitteln in Deutschland sicherstellen. Denn hier gab es in den vergangenen Jahren deutlich ansteigende Lieferengpässe –  insbesondere bei den patentfreien Arzneimitteln. Das Kabinett hatte daher den Entwurf des Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetzes beschlossen. Nach der Verabschiedung durch den Bundestag hat nun auch der Bundesrat das Gesetz gebilligt.

Herstellung in Europa stärken

Um Lieferengpässen entgegenzuwirken, ist es wichtig, die Vielfalt der Arzneimittel-Anbieter zu erhöhen und damit die Arzneimittel-Lieferketten mehr zu diversifizieren. Daher sollen europäische Produzenten stärker zum Zuge kommen, allerdings zunächst nur bei Antibiotika. Hier sollen die Krankenkassen verpflichtet werden, bei ihren Rabattverträgen Hersteller mit Wirkstoffproduktion in der EU und im Europäischen Wirtschaftsraum zusätzlich zu berücksichtigen.

Austauschregeln, Vorratshaltung und Frühwarnsystem

  • Vorgesehen sind zudem vereinfachte Austauschregelungen für die Abgabe von Arzneimitteln in Apotheken: Ist ein Arzneimittel nicht verfügbar, dürfen Apothekerinnen und Apotheker ein wirkstoffgleiches Arzneimittel abgeben. Für den Austausch sollen Apotheken und Großhändler einen Zuschlag erhalten.
  • Außerdem sollen für bestimmte wichtige Medikamente größere Vorräte als bisher gehalten werden. So sollen beispielsweise Krankenhausapotheken einen Sicherheitspuffer für Engpässe anlegen.
  • Beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte soll ein Frühwarnsystem eingerichtet werden, um drohende Lieferengpässe rechtzeitig zu erkennen. Das Institut erhält zusätzliche Informationsrechte etwa gegenüber Herstellern und Krankenhausapotheken. (opm)

Ein Kommentar

  1. Das Bundesgesundheitsministerium erzählt doch völliger Blödsinn sie will mit den Medikamenten einiges ändern. Das ist und war CDU Politik fast 40 Jahre! Sie haben das Volk für Dumm gehalten und sind mit in den Gremien der Vorstände der Krankenkassen und auch in fast allen Unternehmen mit ihrem Klientel vertreten. Sie bekommen ob von Banken oder Großen Firmen immer das Mitsprache Recht wie es dann gestaltet wird das die Firmen oder Kassen gute Gewinne machen. Das ist bei den Krankenkassen auch und da hat die Politik zugestimmt das die Krankenkassen nur das billigste Bezahlen werden. Dann wurden die Rabattverträge gemacht und immer mehr Subunternehmer die nur Handeln um den besten Preis zu kämpfen, der natürlich heute meist aus dem Ausland kommt, wird bevorzugt. Deswegen haben die CDU auch alle Krankenhäuser und Kliniken alles Privatisiert um sich in den Aufsichtsräten zu setzen, und das wird gut Honoriert. Verantwortung steht hinten an. Hier im Gesundheitswesen ist es in Deutschland nicht anders, als alle unsere kaputte Brücken. Das schlechteste Eisenbahnnetz der Welt. Autobahnen eine Katastrophe ohne Reue. Die Post verkauft. Die Bahn ist weg. Wer zahlt den ganzen Dreck? Das Militär eine Finte da lacht jeder drüber, selbst bei der Polizei wurde eingespart, kein Gasvorrat da hatten wir den Salat. Dann Putins Krieg er warnte schon, doch Merkels Ruf Sie sagte schon, ihr alle seit Willkommen in unser Land und die kompletten Heuchler wurden sofort erkannt. Den Putsch sollte her es sollte normalerweise beginnen, da kamen plötzlich andere Stimmen. Als Merkel vor den Bundestag trat und es öffentlich begründete das sie den Ruf der Mutter der Nation verkündete, kam geschlossen von der CDU ein 11 Minuten eine Standing Ovation ohne Ende.Als dann der Ukraine Krieg mitten in Europa stand, da rief der Merz mit sein Geschrei, sind die Ukrainer als Flüchtlinge nicht ein Touristenverein! Man sollte es doch annehmen müssen. So geht das hin so geht das her, egal was die CDU macht, es kostet uns immer mehr. Der Krieg brauchte nicht zu geschehen, das war die Diplomatie von Merkel fehlte. Nun haben wir den Salat auf Erden. Frieden finden wird schwer werden. Dann noch die Rentenkassen Plündern mit all den Fremdentnahmen, das Arbeitende Volk soll es Bezahlen. Sie selbst sich Fürstlich bedienen aus der Rentenkasse, und nun noch der nicht einbezahlt hat bekommt aus dieser Kasse. Betrug hat die Kirche stets gemacht, die CDU hat nur gelacht, Verurteilt ist zu ihrer Zeit fast keiner, es sind wahrscheinlich Hungerleider. Der ständig zahlt weit über50 Jahr, dem steht ein Almosen zu ist das nicht wunderbar? Die Wahlen kommen nächstes Jahr, und jeder weiß was all geschah, der gibt die Stimme nicht eine alte Volkspartei, nein eine neue dazu sind wir jetzt bereit. Denn die Doppelbesteuerung gibt es auf der ganzen Welt nur hier, deswegen eine Wende in diesem ungerechten Land. Dann kommen vielleicht einige zu einem Verstand.

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