Mit viel kreativen Aufwand ist die Elterninitiative ,,Quartierkids“ auf Stimmenfang bei der Viersener Wählerschaft.
Viersen – Auch diesen Samstag gab es schöne Aktionen in der Innenstadt, für die Kinder gab es mit dem erneuten Erscheinen der Paw Patrol eine riesige Überraschung. Jeder Viersener der im Stadthaus abstimmen war hatte zudem die Möglichkeit beim Glücksrad einen kleinen Preis zu gewinnen. ,,Da viele Viersener uns mitgeteilt haben, wie kompliziert sie das Beantragen des Stimmscheins empfinden, wurden am Wochenende zudem sehr viele Flyer an die Viersener verteilt. Auf den Flyern wurde extra ein QR-Code aufgedruckt der direkt zu der Seite des zuständigen Rechenzentrums führt, wo der Stimmzettel online innerhalb kürzester Zeit beantragt werden kann, naja vorausgesetzt die Seite ist verfügbar. Am Sonntagvormittag war dies für mehrere Stunden wegen Wartungsarbeiten am Server nicht der Fall gewesen“, berichtet die Sprecherin der Elterninitiative.
,,Gerade an einem Sonntagvormittag finden viele Berufstätige Zeit für Dinge für die sich in der Woche keine Zeit findet. Der Zeitraum für die Wartung wurde mehr als ungünstig gewählt, viele Unternehmen in der freien Wirtschaft führen solche Wartungen nicht umsonst in den Nachstunden durch. ,Stellen Sie sich vor, Sie stehen zur Haupteinkaufszeit mit ihrem Einkaufskorb an der Kasse eines Discounters und die freundliche Kassiererin sagt ihnen, dass am Kassensystem gerade ein Update gefahren wird sich der Kassiervorgang um mehrere Stunden verzögert“, so die Sprecherin weiter. Auf Nachfrage beim KRZN wurde der Initiative mitgeteilt, dass die Wartungsintervalle den Städten zwei Jahre im Voraus mitgeteilt werden.
„Die Bürgermeisterin als Abstimmungsleiterin ist für einen reibungslosen Ablauf des Bürgerentscheids zuständig. Sie hätte entweder einen anderen Zeitraum für Abstimmung festlegen können oder uns der Fairness halber über die stundenlangen Wartungsarbeiten informieren können. Zudem gab es im Vorfeld einen Antrag der Grünen die Satzung zum Bürgerentscheid auf das einstufige Verfahren zu ändern. Durch eine entsprechende Änderung wären die Stimmzettel direkt in einem Brief an alle Haushalte verschickt worden und müssten nicht gesondert beantragt werden. Diese Änderung kam jedoch nicht zustande, da laut Verwaltung Erfahrungen aus anderen Städten gezeigt hätten, dass Bürgerinnen und Bürger mit dem Ausfüllen von Wahlscheinen und dem richtigen Verpacken von Briefwahlunterlagen überfordert wären. Anders als in Viersen hat die Siegener Verwaltung diese Kompetenzen den Siegener Bürgern zugetraut und durch diese Änderung eine Abstimmungsquote von mehr als 30 % erreicht“, so Johanna Lange. „In meinen Augen gleicht dieser Bürgerentscheid einer Realsatire pur“, so die Sprecherin weiter.
Auch das verschickte Abstimmungsheft sorge bei vielen Viersenern noch weiterhin für Gesprächsstoff. Letzte Woche wurde über den Ausbau der Körnerschule für 23 Millionen berichtet. „In dem Abstimmungsheft haben CDU und SPD behauptet, dass eine Investition von 7 Millionen Euro für die Grundschule an der Krefelder Straße dazu führen würde, dass kein Geld mehr für andere Schulen der Stadt vorhanden sei. Viele Bürger seien zudem verärgert über das geplante Parkhaus am Bahnhof. Viele Menschen in Viersen wurden von der Viersener Lokalpolitik zu dem Thema Parkhaus zu wenig bis gar nicht abgeholt. Viele Menschen äußern zudem Kritik an der Summe von bis zu 3 Millionen Euro, welche für das Projekt von dem Steuerzahler getragen werden muss. Viele Menschen haben von dem Parkhaus erst in dem verschickten Abstimmungshelft erfahren, dort behauptet die CDU, dass durch die Förderquote von 80% nur 1,4 Millionen Euro aus Steuergeldern finanziert, werden müssen. Auch bei dem Thema Schulbus hat die SPD es im Abstimmungsheft mit der Wahrheit nicht allzu genau genommen. Es soll künftig zwar einen Bus für die Schüler aus dem Gebiet der Krefelder Straße zur Regentenstraße geben. Dieser Bus wird jedoch nur für die Hinfahrt bereitgestellt und nicht für die Rückfahrt. Diese Tatsache wird im Abstimmungsheft jedoch verschwiegen“, führt die Elterninitiative zu ihrer Kritik aus und legte Nachfragenden am Samstag die passenden Vorlagen der Stadt zum Nachweis vor.
Die Initiative hat die Bürgermeisterin als Abstimmungsleiterin mittlerweile in einem Brief aufgefordert die Bürger erneut auf Faktenbasis zu informieren und Falschaussagen zu revidieren. „Leider ist die Bürgermeisterin der Aufforderung noch nicht nachgekommen“, so Johanna Lange weiter.
Um das Quorum zu erreichen werden weitere Stimmen benötigt. Abgestimmt werden kann noch bis zum 16.06, 16 Uhr.
Der Stimmschein kann einfach unter: https://wahlen.krzn.de/Briefwahlschein/Start.action?layout=8270&gkz=270&bwnr=0025 angefordert werden, (wenn es keine Wartungsarbeiten der Homepage gibt) oder per Mail unter wahldienststelle@viersen.de
Abgestimmt werden kann auch unter Vorlage eines gültigen Personalausweises zu folgenden Öffnungszeiten direkt im Stadthaus: Mo-Mi 8.00- 16 Uhr, Do 8:00- 18.00 Uhr, Fr 8- 12:30 Uhr, Sa 10-13 Uhr. (opm)
