Initiative „Primus ist Zukunft“ bereitet Wahlkampf vor

Die Freude über die 5850 gültigen Stimmen ist riesig. 3791 Stimmen hätten gereicht, um das Anliegen „Primus ist Zukunft“ erneut in den Stadtrat zu bringen. Der Rückenwind durch die erfreuliche Bilanz von 154% befeuert den Tatendrang aller Beteiligten, denn trotz des großen Erfolgs des Bürgerbegehrens ist an Ausruhen nicht zu denken.

Viersen-Dülken – „Durch dieses Ergebnis fühlen wir uns von den Viersener Bürger*innen gestärkt für die kommenden Herausforderungen“, so die aktive Mitstreiterin Esther Bex. „Es bestätigt unsere Überzeugung, dass die PRIMUS-Schule die Stadt nur bereichern kann und so zu mehr Bildungsvielfalt und Chancengleichheit beiträgt.“

Da CDU und SPD bereits öffentlich bekannt gaben, dass sie – unabhängig vom Ausgang des Bürgerbegehrens – weiterhin bei ihrer Entscheidung gegen die Verlängerung des Schulversuchs bleiben werden, bereitet man sich nun intensiv auf den dadurch zwangsläufig folgenden Bürgerentscheid vor. Hierzu wurden verschiedene Arbeitsgruppen gebildet, die sich intensiv auf bestimmte Bereiche konzentrieren. „Es geht um die weitere Aufklärungs- und Öffentlichkeitsarbeit über den Primus-Schulversuch, denn „viele Viersener*innen zeigten sich im Gespräch begeistert vom Konzept der Schule, wussten bisher jedoch wenig darüber.“ Hier gelte es Vorurteile abzubauen und über die bisherigen Erfolge des Schulversuchs zu informieren, so Stefan Winz, einer der Initiator*innen des Bürgerbegehrens.

Daneben kümmern sich weitere Aktionsgruppen um die Gewinnung weiterer Sponsor*innen und Spenden, um den kommenden Wahlkampf mit ausreichend finanziellen Mitteln gestalten zu können. Geld wird u.a. benötigt, um weiterhin öffentlichkeitswirksam durch Plakate und Infomaterialien auf den Bürgerentscheid hinzuweisen.

In diesem Jahr wird es gleich zwei Bürgerentscheide geben, ein Novum in der Viersener Stadtgeschichte. Erstmals haben die Bürger*innen die Möglichkeit, direkten Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen. In beiden Fällen geht es um schulpolitische Beschlüsse. Entsprechend der Satzung der Stadt Viersen wird ausschließlich per Brief abgestimmt. Vorab erhalten alle Wähler*innen ein Schreiben der Stadt zur Beantragung der Wahlunterlagen. Für einen erfolgreichen Entscheid wird eine einfache Mehrheit mit mindestens 15 Prozent der Wahlberechtigten benötigt. Das entspricht derzeit ca. 9300 Stimmen. (opm)

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