Leitfaden zu Einweg-Kunststoff-Lebensmittelverpackungen veröffentlicht

Für Letztvertreiber von bestimmten Einweg-Lebensmittelverpackungen mit Kunststoffanteil gilt seit Jahresbeginn eine Mehrwegangebotspflicht. Ab 2024 sollen außerdem die Hersteller bzw. Inverkehrbringer dieser Verpackungen zusätzlich zum Lizenzentgelt eine Sonderabgabe an das Umweltbundesamt zahlen.

Wirtschaft – Angesichts der Unsicherheiten darüber, welche Lebensmittelverpackungen von den Vorgaben erfasst sind, haben die Verbände der Systemgastronomie (BdS), der Ernährungsindustrie (BVE) und der Hersteller von Kunststoffverpackungen (IK) einen Leitfaden veröffentlicht, der erklärt, unter welchen Voraussetzungen eine Einweg-Kunststoff-Lebensmittelverpackung im rechtlichen Sinne vorliegt.

In der Unternehmens-Praxis und im Vollzug bereiten die unklaren Kriterien der Definition von „Einweg-Kunststoff-Lebensmittelverpackungen“ im Verpackungsgesetz und im Einwegkunststoff-Fondsgesetz erhebliche Schwierigkeiten. Markus Suchert, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Systemgastronomie e.V. (BdS), erläutert, dass es bislang weder auf EU-Ebene noch in Deutschland eine klare Abgrenzung gibt, welche Verpackungen erfasst sind. „Zu der Verunsicherung trägt bei, dass teilweise versucht wird, die Vorgaben über den Wortlaut von Richtlinie und Gesetz hinaus auszuweiten. Der vorliegende Leitfaden und insbesondere die Entscheidungsbäume werden Unternehmen und Behörden die schwierige Prüfung erleichtern“, hofft Suchert.

Für die Lebensmittelindustrie weist Peter Feller, stellvertretender Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie e.V., darauf hin, dass nur bestimmte Lebensmittelbehälter aus Kunststoff von den Gesetzesvorgaben betroffen sind: „Das verpackte Lebensmittel muss insbesondere für den Sofortverzehr „bestimmt“ sein. Es genügt nach dem ausdrücklichen Wortlaut des Gesetzes nicht, wenn das Lebensmittel nur für den Sofortverzehr „geeignet“ ist, wie teilweise behauptet wird“, betont Feller und sieht die Anwendung hauptsächlich im Take-away-Bereich.

Dr. Martin Engelmann, Hauptgeschäftsführer der IK Industrievereinigung Kunststoffverpackungen, erklärt, dass es kein Geringfügigkeitsschwelle für den Kunststoffanteil gibt, das heißt dass auch Verpackungen mit einer Kunststoffbeschichtung oder -auskleidung betroffen sind. Er weist zudem auf Widersprüche hin: „Nach dem Verpackungsgesetz sind nur befüllte Verpackungen „Verpackungen“ im Sinne des Gesetzes. Nach dem Einweg-Kunststoff-Fonds-Gesetz sollen dagegen beispielsweise auch leere Lebensmittelbehälter erfasst sein, leere Tüten- und Folienverpackungen wiederum sind ausgenommen. Diese Widersprüche tragen zusätzlich zur Verunsicherung bei“, kritisiert Engelmann.

Der Leitfaden der Wirtschaft ist hier abrufbar: https://ots.de/kTlrFT (opm)

Foto: Bundesvereinigung Ernährungsindustrie (BVE)

2 Kommentare

  1. Wenn man an die früheren Zeiten noch denken kann, ist es schön gewesen was der Mensch zwar dazugelernt hat um auf die heutige Technik zu kommen, aber man darf nicht außeracht lassen, das heute durch den Fortschritt, die Zerstörung der Welt immer schneller voranschreitet, wo sonst Evolutionen Milliarden von Jahren gebraucht hat.
    Alles war in Tüten oder Papier eingepackt, alles bekam man lose, Sogar Bier oder Milch in Kannen oder Flaschen. Die Emma Läden alle mit Arbeit und Lehrlinge. Alle waren ohne Tiefkühlschränke und Kühlschränke, Kleine Kühlungen schon. Alle haben Fürstlich gelebt. Verkehr gab es kaum. Die Menschen waren zufriedener. Wir hatten meist nur Großbetriebe und ein Familienvater konnte eine 6 Köpfige Familie alleine Ernähren. Ein Sozialamt wurde kaum Konfrontiert. Kindergeld gab es nicht . Bafög auch nicht. Was hat der Mensch ohne Technik nach vorne gebracht! Das kann heute keiner mehr. Das Wochenende gehörte der Familie. Das war noch Familienleben, und nicht 6 Tagewoche und bis 22 Uhr Geschäfte auf. Anonymes Familienleben und Schlüsselkinder. Keine Besorgnis der Kinder das soll heute ein Fremder Pädagoge machen. Und Müll oder Zeitungen waren minimal, meist ein Kleiner Mülleimer, das war es. Kein Speermüll, Keiner hatte Steine im Garten, alle konnten ein Teil selbst Anbauen und noch Tierhaltung dabei machen. Heute haben wir Politiker das sind Egoistische Denker. Sie werden 40 Jahre mit den Verkehr nicht Klar, und haben es doch so Entschieden. Sie Bauen Supermärkte weit über 1000 Quadratmeter oder sogar 200000 Quadratmeter mit einen Stromverbrauch was CO2 Ausstößt, was nicht mehr wegzudenken ist und Bindet damit ei hohes Verkehrsaufkommen. Alte Leute können ohne Auto nicht sein, denn die Politik hat sich dem Kapital verschrieben und haben in der Infrastruktur vergessen, wie kommen die Ältere Personen an ihre Versorgung ohne Auto. Es gibt nur wenige Städte die es mit den Verkehrsverband geregelt haben, das auch ein Busbahnhof zu den Einkaufscenter gehört.
    Die heutige Sachen werden alle Verpackt um Angestellte Einzusparen und das wird in Zukunft noch schlimmer, denn sieht man nur noch Auffüllkräfte den die Kasse wird Vergangenheit sein. Ein Autonomes Fahren wird kommen und dann fragt man sich nur, was ist das für ein Leben?
    Man Redet nicht mehr miteinander, man geht nicht wie früher in Vereine, Produziert viel Müll!
    Ämter machen auch nur noch alles mit Datenübertragung. Die Anonymität wird das Brauchtum immer kleiner werden lassen. Der Computer hat den Mensch in Griff. Den Müll kann er nicht umgehen. Fragt sich nur noch wie Entwickelt der Mensch sich in der Zukunft ohne eine Gesellschaft zu haben, wo man zusammen Gemeinsam dran Arbeitet lange die Existenz zu haben, das Leben auf Erden ohne Krieg und Streit und eine tolle Flora und Fauna um sich zu haben, der durch den Müll zugrunde geht.

    Was sagte George Bernard Shaw : ,,Der Nachteil der Intelligenz besteht darin, dass man ununterbrochen gezwungen ist, dazuzulernen“.

    Dazu könnte man Annehmen was Augustinus Aurelius sagte. ,, Wer sich nicht von der Wahrheit besiegen lässt, der wird vom Irrtum besiegt“.

    1. Ja, es besteht absolut eine Chance auf neuartiges Brauchtum. Traditionen und Bräuche sind nicht statisch, sondern entwickeln und verändern sich ständig, um sich an neue Umstände und Zeiten anzupassen. Dies gilt auch in einer modernen, technologieorientierten Welt.

      Viele Gemeinschaften haben bereits damit begonnen, neue Traditionen und Bräuche zu schaffen, die unsere modernen Werte und unseren Lebensstil widerspiegeln. Diese reichen von umweltbewussten Praktiken wie gemeinschaftlichen Aufräumtagen und Recycling-Events, bis hin zu neuen Feierlichkeiten, die die Vielfalt und Inklusivität unserer Gesellschaft hervorheben.

      In diesem Sinne könnte das „neuartige Brauchtum“ sogar als eine Chance gesehen werden, unsere Traditionen und Kulturen zu erneuern und weiterzuentwickeln, um sie relevanter und zugänglicher für alle Mitglieder unserer Gesellschaft zu machen. Es ist ein Prozess, der Kreativität, Offenheit und Zusammenarbeit erfordert, aber es ist definitiv möglich und hat das Potenzial, unsere Gemeinschaften stärker und widerstandsfähiger zu machen.

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