„Entgegen der nachdrücklichen Warnungen aus der Wirtschaft hat der Deutsche Bundestag mit dem neuen Kartellrecht den Wirtschaftsstandort Deutschland weiter und vor allem unnötig geschwächt.“
Wirtschaft – „Unabhängig von jeglichen Rechtsverstößen kann das Bundeskartellamt nun empfindliche Maßnahmen gegen wirtschaftlich ‚zu‘ erfolgreiche Unternehmen treffen – bis hin zu einer Unternehmenszerschlagung. Es genügt die Feststellung, dass der Wettbewerb erheblich und fortwährend gestört ist“, kommentiert Dr. Dirk Jandura, Präsident des Bundesverbandes Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA) die Verabschiedung der 11. GWB-Novelle durch den Deutschen Bundestag.
„Die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands ist bereits jetzt durch die hohe Steuerlast und stetig steigende Energie-, Arbeits- und Bürokratiekosten viel zu stark gefährdet,“ sagt Jandura und führt aus: „In dieser Situation wird nun zusätzlich das Bundeskartellamt zu massiven Eingriffen ermächtigt – ohne dass im Gesetzgebungsverfahren auch nur ein einziger Anwendungsfall für die neuen Vorschriften genannt wurde. Dieses Gesetz schafft rechtliche Unsicherheit für Unternehmen in Deutschland und wird den Abfluss von Kapital aus Deutschland weiter beschleunigen.“ (opm)
Sollen doch Gelehrte Universitäten doch ohne die Politiker die eventuell ein Neurotisches Verhalten aufweisen und nur Unruhe und Unfrieden stiften mit verbalen Vorgehensweisen das Leben des Volkes zu zerstören, um nur an das Geld der Ehrlichen zu kommen, mal eine Expertise anfertigen, welch ein Wahn und unnützer Kram solche fast unfähige Politiker in Misserfolge schickt. Hier ist dringendes Handeln erforderlich. Wirtschaftlich und Präzise ist Deutschland in weiter Ferne gerückt. Es gibt nicht final ein Zug der Pünktlich ist durch die Politik. Sie hat von Sicherheit überhaupt keine Ahnung nur ihre eigene. So ist es in 40 Jahren CDU stets gewesen, alles wurde Veramscht. Keine hatte das Wissen Post und Bahn weg und nun soll die Wirtschaft und der kleine Steuerzahler es wieder herrichten! Siehe Brücken und Gleisnetz das unwürdigste was die CDU sich geleistet hat und der Bürger zahlt es. Siehe eine Maut mit Verträgen die uns Jährlich 650000000 Euro kostet was die Enkelkinder noch zahlen müssen das war CDU. Dann alle Rastplatze für das Verkehrsaufkommen zu klein, und die Autobahnen nicht des Verkehrsaufkommens angepasst wieder die CDU. Dann all die Fremdentnahmen aus der deutschen Rentenversicherung was dem Rentenversicherten gehörte in Milliarden von Euros alles nachzulesen wieder die CDU. Dann der Ruf der Mutter was nicht nur Vermögenswerte kostet, nein eine Unsicherheit in allen Bereichen. Vom Diebstahl und Mord, von Vergewaltigungen undKrawalle. Sogar keine Akzeptanz unsere Gesetzeslage. Alles kam ohne Kontrolle, und nun sollen wir laut Frau Merkel uns anpassen, aber unsere Sachen werden nicht Akzeptiert sondern wir mussten das Kreuz abhängen. Alles CDU. Den Polizeistab wurde von der CDU so minimiert das mit den jetzigen und zukünftigen Perspektiven die Sicherheit nicht mehr gewährt werden kann. Das Militär ist so klein und mit der Alten Infrastruktur die dem Antikmarkt angehört, kann man nichtmal Räuber und Gendarm spielen alles unter CDU. Dann kommt noch die Bürgerrente die durch die CDU zustande kam, den Rentenversicherten wieder als Fremdentnahmen aus der Rentenversicherung zu stehlen! Wieder CDU. Die nicht Arbeiten und in der Rentenversicherung nicht Einzahlen, die sogar Heizung und Strom und Miete bekommen erhalten aus der Rentenkasse ohne Beiträge Geld. Darunter fallen auch viele Selbstständige die nicht in der Rentenkasse einbezahlt haben, und es denen damals gut ging heute auch Geld aus dieser Kasse durch CDU. Man sollte sagen das ist ein Supermarkt der nur die Leute der Rentenkasse gehört aber alle Fremde Schmarotzer bekommen hieraus Geld in Beamte, Diakonischen Angestellten bis zum Papst und die Fürstlichen Pensionen der Politiker das war CDU. Und dann wollen Sie die Unternehmen nun noch Abwandern lassen, so das wir nichtmal mehr unsere Medizin zu unsere Versorgung in Deutschland mehr haben. Die Jugend soll man Beraten, das Sie nur Politik Studieren sollten, denn eins ist sicher, jedes Teil was einer im Sand steckt muss er in irgendeiner Weise wieder gut machen. Der Politiker kann Milliarden im Dreck stecken er wird nicht zur Verantwortung gezogen, denn eventuelle Neurotiker kann man nicht Bestrafen.