Im Jahr 2001 ersetzte das aktuelle Agrardieselgesetz die frühere Gasölverbilligung gemäß dem Landwirtschafts- Gasölverwendungsgesetz von 1967. Durch die teilweise Rückvergütung der Energiesteuer strebt diese Gesetzgebung an, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Land- und Forstwirtschaft im Vergleich zu anderen EU-Mitgliedstaaten zu erhalten.
Wirtschaft – Die rechtliche Grundlage bildet das Energiesteuergesetz § 57, Steuerentlastung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft. Es ist wichtig zu betonen, dass es sich bei der Agrardiesel-Steuerentlastung nicht um eine Subvention handelt, sondern vielmehr um einen Ausgleich. Ihr Zweck besteht darin, die Benachteiligung der deutschen Land- und Forstwirtschaft gegenüber Ländern mit niedrigeren Steuersätzen für Agrardiesel zu kompensieren.
„Nach den Unklarheiten im Juli, bezüglich der Prüfung zur Streichung der Agrardieselbeihilfe im Zusammenhang mit geringeren Kürzungen an anderer Stelle im Bundeshaushalt 2024, sehen wir den jüngsten Ereignissen mit Besorgnis entgegen. Während Sie, Herr Cem Özdemir, sich im Juli noch klar gegen eine Kürzung der Agrardieselbeihilfe positionierten, warnen Sie aktuell knapp ein halbes Jahr später davor, dass im kommenden Haushalt neue Kürzungswünsche in Richtung Landwirtschaft, speziell an sogenannte klimaschädliche Subventionen, formuliert werden könnten“, so der Landwirtschaft verbindet Deutschland e.V. in einem offenen Brief an Landwirtschaftsminister Cem Özdemir.
„Wie Sie bereits erkannt haben, spielt die Landwirtschaft in Deutschland eine zentrale Rolle in unserer Gesellschaft. Jegliche Kürzungen könnten erhebliche Auswirkungen auf die Existenz der Landwirte haben. Derzeit erhalten Land- und Forstbetriebe 21,46 Cent pro Liter verbrauchtem Agrardiesel. Ein Wegfall dieser Beihilfen würde für die Landwirtschaft zu einer markanten Erhöhung der Produktionskosten und einem klaren Nachteil auf dem europäischen Markt führen.
Besonders den, von der Regierung geforderten, ökologisch wirtschaftenden Betrieben droht eine untragbare Kostenexplusion. Dies resultiert unter anderem aus den zusätzlichen Feldüberfahrten aufgrund der mechanischen Unkrautbekämpfung. Wir sind der Meinung, dass es nicht das Ziel einer Regierung sein kann, selbst ernannte Visionen durch andere Vorgehensweisen zu vereiteln. Daher sehen wir Sie, Herr Cem Özdemir, als Landwirtschaftsminister in der Verantwortung, solche Gedanken zu stoppen.
Wir dulden keine weiteren Gängelungen seitens der Regierung. Landwirtschaft verbindet Deutschland e.V. fordert, dass diese Steuerentlastung erhalten bleibt, um eine Ernährungssicherheit in Deutschland zu gewährleisten und die regionale Landwirtschaft sowie die Einkommenssicherheit für die Landwirte zu garantieren.“
Als Alternative favorisiert der LSV Deutschland e.V. ein System, bei dem anstelle des steuerentlasteten Diesels ein separater Agrardiesel eingeführt wird, wie es bereits in anderen EU-Mitgliedsstaaten üblich ist. Dies sorgt nicht nur für Bürokratieabbau seitens der Landwirte, sondern auch für Kostenersparnisse im Bereich der Verwaltung des Staatsapparates. (opm)
Liebe Landwirte, egal welche Partei in der Regierung sitzt, dem ist doch ziemlich alles egal, denn diese Person schaut erst mal nach sich. Seine Existenz ist maßgeblich das Wichtigste. Alle in Europa können davon ein Lied Singen, seit den Ruf der Mutter der Nation, verarmen viele Selbständige Unternehmer der Wirtschaft und das Volk verarmt und lebt in Unsicherheit. Die Mutter der Nation hat ja Behauptet, das die Politiker es schaffen werden, und dann nach der Bekanntgabe hat die CDU Fraktion ein 11 Minuten langes Standing Ovation gegeben, die es noch nie vorher ein Politiker bekommen hat. Sie Schaffen das. Wer soll jetzt das alles Bezahlen? Wir haben Deutschland aufgebaut mit viel Arbeit und werden jetzt Bestraft. Alles wird teurer und für viele nicht zu Erwerben ist. Denn durch diese Kostenexplosion kann es doch nicht möglich sein, das wir alles Bezahlen müssen, die ehrlich gearbeitet haben. Nun aber wenige bekommen, als Personen zu uns kommen die oft mehr bekommen mit Miete Strom und so weiter als oft eine Ganztags Angestellter hier verdient. Wenn Bürgergeld viele bekommen aus der Rentenkasse, so sollten doch auch Rentner die es Einbezahlt haben auch bekommen , und dazu auch diese Erhöhung zusätzlich Ausbezahlt werden. Nein die Grüne Politik macht dem normalen Volke nur Psychische Angst und Panik. Hier sind ungerechte Maßnahmen ergriffen worden, die kein Hand und Fuß hat. Die Wirtschaft ist Zerstört und das Volk auch.
Wieder ist ein Stück des Weges geschafft. Die Ampel-Männchen Regierung ruiniert den nächsten Wirtschaftszweig.
Im Ergebnis sind wir also wieder dem Ziel näher, demnächst alle zu Fuß zum Arbeitsamt zu marschieren, oder wie Kanzler Scholz es so schön formuliert: „You’ll never walk alone“.