Um die internationale Schifffahrt im Persischen Golf und angrenzenden Regionen vor Angriffen der Huthi-Rebellen zu schützen, wird die Marine sich an der EU-geführten Mission EUNAVFOR ASPIDES beteiligen. Das hat das Kabinett nun beschlossen.
Aktuell – Seit Mitte November greift die Huthi-Miliz aus Jemen die internationale Schifffahrt insbesondere im südlichen Roten Meer und Bab al-Mandab an. Die Angriffe richten sich gegen die Sicherheit des Seeverkehrs und gefährden die Stabilität in einer Region, die bereits zuvor unsicher war.
Um die Angriffe abwehren zu können und die anhaltende Gewalteskalation einzudämmen, werden sich auch deutsche Streitkräfte künftig an der EU-geführten Operation EUNAVFOR ASPIDES beteiligen. Das Kabinett hat im Umlaufverfahren entschieden, dass bis zu 700 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden können. Das Mandat des Deutschen Bundestages soll bis zum 28. Februar 2025 laufen – der Bundestag muss dem Beschluss noch zustimmen.
Einsatz an der Verbindungsachse zwischen Asien und Europa
Das Einsatzgebiet der EU-Operation umfasst die zentrale Verbindungsachse zwischen Asien und Europa, über die ein Großteil aller Energielieferungen für Europa transportiert wird. Außerdem passieren auch circa zwölf Prozent des weltweiten Warenverkehrs von der Handelsschifffahrt das Gebiet.
Neben der Meerenge von Bab al-Mandab, umfasst die EU-Operation die Straße von Hormus, das Rote Meer, den Golf von Aden, das Arabische Meer, den Golf von Oman und Persischen Golf.
EU-Operation soll Seewege sichern
Die Bundeswehr unterstützt die EU-Mission, um zur Sicherheit des Seeverkehrs im Einsatzgebiet beizutragen. Dazu beteiligt sie sich unter anderem mit einer Fregatte, um Angriffe vor allem mit Raketen und Drohnen aus der Luft sowie von See abzuwehren.
Neben der Begleitung von Schiffen im Einsatzgebiet soll auch ein maritimes Lagebild im engen Austausch mit den internationalen Partnern – insbesondere aus der EU und den USA – erstellt werden. Durch das Lagebild erhalten die beteiligten Missionen einen Überblick darüber, welche feindlichen Kräfte sich im Einsatzgebiet aufhalten. Es soll Informationen liefern, welche Gefahren von welchen feindlichen Kräften zu erwarten sind und ist Grundlage dafür, welche Abwehrmaßnahmen möglich und notwendig sind. Zusätzlich stellt die Bundesregierung Personal für das Hauptquartier der Operation bereit. Auch die USA schützen mit der Operation PROSPERITY GUARDIAN die zivilen Handelsschiffe im Einsatzgebiet. Dabei stimmen sie sich eng mit der EU-Operation ab.
Rechtliche Grundlage: Das Völkerrecht erlaubt es, sich gegen rechtswidrige Angriffe auf eigene oder fremde Schiffe und Besatzungen zu wehren. Das Mandat EUNAVFOR ASPIDES ist defensiv ausgerichtet. Die Abwehr von Angriffen steht auch im Einklang mit dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen von 1982 und der Resolution 2722 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 10. Januar 2024. (opm)