Nach Abschluss der Auszählung zum Bürgerentscheid über die Verlängerung des PRIMUS-Schulversuchs äußerte sich die schulpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Viersener Stadtrat, Maja Roth-Schmidt, über das Ergebnis.
Viersen-Dülken – „Wir sind ermutigt zu sehen, dass sich eine Mehrheit der Beteiligten positiv für die PRIMUS-Schule entschieden hat. Dies unterstreicht das Vertrauen und den Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger in Viersen für eine innovative Bildung. Die Initiative ‚PRIMUS ist Zukunft‘, die ja zum überwiegenden Teil von den Eltern getragen wird, hat mit ihrem herausragenden Engagement und über 6.000 Unterschriften für das Bürgerbegehren gezeigt, dass die Schulform PRIMUS hier in Viersen Zuspruch erfährt und eine Zukunft haben sollte.
Warum es bei dem anschließenden Bürgerentscheid so wenig Beteiligung gab, darüber kann man nur spekulieren. Sicher haben die Sommerferien dazu beigetragen – aber auch das eher aufwändige Verfahren. Das Ergebnis dieses demokratischen Prozesses muss man jetzt aber akzeptieren. Unsere Fraktion wird sich auch weiterhin für eine zukunftsorientierte und inklusive Bildungspolitik in Viersen stark machen. Die Frage nach einer zweiten Gesamtschule in Viersen steht mit dem Auslaufen der PRIMUS-Schule für uns neu im Raum. Wir bedanken uns bei allen engagierten Bürgerinnen und Bürgern, die sich für den Erhalt der PRIMUS-Schule eingesetzt haben.“
In anderen Städten gab es auch Bürgerbegehren zur gleichen Jahreszeit (~ Juli) und die Beteilungen war bei 50 %. Hier in Viersen waren knapp 10 % oder weniger in der Abstimmung. Die Abstimmung ist wie bei einer „gewöhnlichen“ Wahl. Dort erhält man auch nicht den Wahlzettel mit der ersten Zusendung, sondern muss den Wahlbrief daraufhin beantragen. Zusätzlich gab es die Möglichkeit, über Wochen hinweg zum Stadt zu gehen und dort abzustimmen. Außerdem war die PRIMUS-Initiative gefühlt täglich in den Medien, sogar im WDR und die ganze Stadt hängt weiterhin voll mit den Plakaten. Im Briefkasten hatte ich auch einen Flyer. Informationsstände. Infos gab es also von allen Seiten genug. Man kann sich wirklich alles schönreden. Aber das Kontra wird schon bald kommen mit dem Hauptargument „Die Kinder!!!“
Ich bin überrascht, wie viele Personen sich die Mühe gemacht haben, mit Nein zu stimmen. Wäre interessant zu wissen, aus welchen Stadtteilen die Ja/Nein-Stimmen stammen.
Manchmal frage ich mich wirklich, warum sich alle so über Politik aufregen. Ist das der neueste Fitnesstrend – politische Herzraserei? Aber Scherz beiseite, wie wäre es mit einer Kommunalwahl in den Ferien? Jeder mit einem Eis in der Hand, während er den Wahlzettel ausfüllt – politische Entscheidungen mit einem Hauch von Urlaubsflair!
Die Briefwahl ist so angesagt, dass sie schon fast ihren eigenen Laufsteg hat! Sollten wir ebenfalls für die Kommunalwahlen übernehmen. Natürlich ergänzend mit der Möglichkeit im Rathaus zu wählen. Die anderen Wahlbezirke sind völlig überflüssig. Das ist wahrer Bürgerkomfort, sag ich nur!
Eine magische 15%-Barriere für Parteien wäre definitiv das ultimative Mittel, um das politische Ökosystem aufzuräumen.
Übrigens, Wahlwerbung ist fast wie ungebetene WG-Besuche von Politikern in unseren Wohnzimmern. Vielleicht sollten sie eine eigene Comedy-Show bekommen – Politik unplugged und ungefiltert!**Ironie off**
Ich finde es großartig zu hören, dass eure Fraktion sich weiterhin für eine zukunftsorientierte und inklusive Bildungspolitik in Viersen einsetzen wird. Die Überlegungen zur zweiten Gesamtschule und euer Dank an die engagierten Bürger zeigen, wie wichtig euch die Bildung und die Anliegen der Gemeinschaft sind. Keep up the good work!
Irgendwie haben die Grünen kaum Engagement gezeigt. Ein paar Statements bei Facebook und dann eigentlich nix. Viel Gerede und null was Handfestes. Vielleicht sind sie froh, dass es so ausgegangen ist, da die dann nicht in 2 Jahren den Daumen runter machen müssen.