Was bedeutet es, wenn es heißt: „Die EU hat entschieden“? Oder, wenn etwas „in Brüssel“ festgelegt wurde? Wer hat in diesen Fällen wirklich die Entscheidungen getroffen? Und was hat all das mit dem Alltag in Deutschland zu tun?
Magazin – Der Weg zu einem EU-Gesetz ist nicht immer ganz einfach. Oft heißt es dann verkürzt: „Die EU hat beschlossen“. Was ist damit gemeint? Welche Institutionen arbeiten zusammen, damit ein Gesetz oder eine Verordnung verabschiedet wird? Und wie kann jede Bürgerin und jeder Bürger dabei mitentscheiden?
Wer entscheidet in der EU?
Gesetze in der Europäischen Union müssen sowohl vom Europäischen Parlament als auch vom Rat der Europäischen Union beschlossen werden. Auf diese Weise entscheiden zwei wichtige Gruppen mit: Auf der einen Seite die Bürgerinnen und Bürgern der EU, die gemeinsam das Europäische Parlament wählen. Und auf der anderen Seite die Mitgliedstaaten, deren Fachministerinnen und Fachminister im Rat der Europäischen Union vertreten sind.
Hinzu kommen zwei weitere Institutionen, die bei den Entscheidungen direkt mitwirken: Der Europäische Rat und die Europäische Kommission. Der Europäische Rat besteht aus den 27 Staats- und Regierungschefinnen und -chefs der Mitgliedstaaten. Deutschland wird hier also durch Bundeskanzler Scholz vertreten. Der Europäische Rat legt die politischen Ziele der Europäischen Union fest. Die Europäische Kommission hingegen schlägt neue Gesetze vor. Ihr gehören pro Mitgliedstaat eine Kommissarin oder ein Kommissar an.
Wie kann jede und jeder bei den Entscheidungen der EU mitbestimmen?
Die wohl einfachste Möglichkeit, die Europapolitik mitzubestimmen, ist mit einem Kreuz bei der Europawahl am 9. Juni. Auf diese Weise können in Deutschland alle ab 16 Jahren die Abgeordneten im Europäischen Parlament wählen.
Doch es gibt noch viele weitere Möglichkeiten, Einfluss auf die Ausrichtung der EU zu nehmen. Beispielsweise über den direkten Kontakt zu den Europaabgeordneten. Oder auch über die Europäische Bürgerbeauftragte, den Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments oder über Bürgerinitiativen. Hier lernen Sie acht Möglichkeiten kennen, um in der EU mitbestimmen zu können.
Testen Sie Ihr Wissen: Wie lautet das Motto der EU? Und welches Land entsendet die meisten Abgeordneten in das Europäische Parlament? Hier geht’s zum Quiz: Wie gut kennen Sie die Europäische Union?
Was macht die EU für mich?
Ob Austausch-Programme für junge Menschen, Finanzierung von Radwegen, strenge Vorgaben für hohe Lebensmittelstandards oder großzügige Rückgaberechte für Kundinnen und Kunden. In der Serie „Das tut die EU für mich“ werden weitere ganz konkrete Beispiele gezeigt, wie die EU den Alltag ihrer Bürgerinnen und Bürger positiv beeinflusst.
Weitere Informationen rund um die Europapolitik der Bundesregierung finden Sie auf unserer Schwerpunktseite Europa. (opm)
Es stimmt nicht das jeder Mitbestimmen kann in Europa. Das sind falsche Aussagen. Nichtmal in Deutschland kann jeder Mitbestimmen, hier wird Diktatorisch gehandelt und nicht zum Wohle des Volkes. Wenn man schon sieht das jedes Land in Europa einen Parlamentarier hat, wie soll da was vernünftigen als Resultat als Ergebnis kommen, außer da Deutschland dieses wieder Subventioniert!
Man wird sich wohl damit abfinden müssen, dass Menschen einen solchen Unsinn glauben. Etwa 20 % der Bevölkerung wird man in dieser Hinsicht einfach als verloren ansehen müssen, letztlich belegt dieser Umstand auch nur das erschreckende Ausmaß einer gewaltigen Bildungskrise.
Nicht hinnehmbar ist es hingegen, einen solchen Unsinn unwidersprochen stehen zu lassen. Also, liebe Europäerin: Jeder in Europa kann mitbestimmen, auch und gerade in Deutschland, bei dem es sich unzweifelhaft (jedenfalls bislang) um eine stabile gefestigte Demokratie handelt. Wer das für eine Diktatur hält, dem ist einfach nicht zu helfen.
Wo kann man in Euro mitbestimmen Stefan Vierbaum??? Beim Geld geben für den Ukraine Krieg? Beim bluten für eine überdimensionierte Bürokratie ? Bei dem Datenschutzmist mit Cookie zerbröselt, das ein ganzes Atomkraftwerk Energie vergeudet? Bei der Zeitenwende von Sommer auf Winter? Bei Anschlüssen an elektronischen Geräten? Beim hin und her beim Verbrenner aus? Bei der sogenannten energetischen Sanierung von Wohngebäuden? Jetzt will die EU sogar die Opposition verbieten und die Meinungsfreiheit einschränken , weil man wenigen jungen Menschen erklären kann welcher Irrsinn da betrieben wird. Und die Ermittlungen gegen Ursula wg. des Impfstoffdeal mit Pfitzer werden bis nach der EU Wahl ausgesetzt. Da werden schon mal im EU Parlament Mikrofone abgedreht wenn die Meinung nicht genehm ist. DAS IST KEINE DEMOKRATIE!Meiner Meinung nach driftet die EU zu einen totalitären Machtapparat hin. Haben sie in “ ihren“ Medien gelesen Stefan Vierbaum, das zb. In Bad Reichenhall vorausgefüllte Wahlzettel zur Europawahl gefunden wurden? Nicht oder? Der ansässige CSU Bürgermeister hat Strafanzeigen gestellt aber nicht gesagt wer für seine Ideologie schon mal vor gewählt hat. Und Stefan Vierbaum sie sollten wirklich daran arbeiten nicht immer wieder ausfallend zu werden. Ich glaube das solche verbissen Menschen wie sie den Wähler den Rändern zu treiben. Wir sind so Leuten überdrüssig.
Wir haben – so denke ich – mittlerweile alle durchschaut, dass Sie „alternative Medien“ bevorzugen, von denen Sie offenbar zuverlässig auch mit „alternativen Fakten“ versorgt werden. Wie so viele andere Verschwörungserzähler auch, haben Sie zudem ganz offensichtlich das Wesen einer repräsentativen Demokratie nicht verstanden, weswegen ich auf den Großteil des Unsinns, den Sie erneut verbreiten möchten, nicht eingehen werde.
Für Ihre Behauptungen, die EU wolle „die Opposition“ verbieten und „die Meinungsfreiheit einschränken“, werden Sie ganz bestimmt gleich noch Belege nachliefern.
Die Vorfälle in Bad Reichenhall, von denen Verschwörungserzähler gerne behaupten, sie würden von den „Mainstream-Medien“ unter den Tisch gekehrt, waren in Wahrheit Gegenstand umfänglicher Berichterstattung in eben jenen Medien. (Nur als Beispiel: https://www.br.de/nachrichten/bayern/europawahl-2024-verdacht-auf-wahlbetrug-in-bad-reichenhall,UDVTk8n und https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-wahlbetrug-stimmzettel-bad-reichenhall-1.7263686)
Tatsächlich wurden die Vorfälle untersucht und sind längst geklärt. (https://www.bgland24.de/bgland/region-bad-reichenhall/bad-reichenhall-ort28289/bad-reichenhall-raetsel-um-ausgefuellte-stimmzettel-zur-europawahl-geloest-93087428.html)
Man könnte also sagen, dass es sich geradezu um ein Musterbeispiel handelt, wie in einem Rechtsstaat mit Auffälligkeiten bei Wahlen umgegangen wird. Der Vorfall ist gerade kein Beleg für eine nicht funktionierende Demokratie in Deutschland und Europa, er belegt vielmehr das Gegenteil.
Stefan Vierbaum 20% sind verdammt viel! Von den anderen sogenannten demokratischen Parteien dümpelt die Linke bei ca. 3.5% , die FDP bei ca. 4,0 % , die Grünen und die SPD je bei ca. 14 % rum. Die “ Volkspartei “ CDU/CSU mit 30% hat kein Drittel des wahlberechtigten Volkes hinter sich. Die Daten der evt. relevant werdenden NICHT ??? demokratischen Parteien können sie sich selber raus suchen Stefan Vierbaum. Umso überraschender ist das die Vertreter des Teufels auf deutschen Boden , trotz aller Teufelsaustreiberei relativ stabil geblieben sind. Tja unbelehrbar , die wollen einfach nicht hören auf die Medizin, Krieg , Klima und Demokratie Experten.
Ja, 20 % dumme Menschen sind wirklich sehr viel, da gebe ich Ihnen Recht. Wie ich schon sagte, das ist Ausdruck einer eklatanten Bildungskrise, die man viel zu lange vernachlässigt hat. Was Sie mit dem Rest Ihres wirren Kommentars sagen wollten, habe ich nicht verstanden. Spätestens wenn der Teufel ins Spiel kommt, habe ich auch Zweifel, ob eine sinnvolle Diskussion noch möglich ist.
Die EU kann nur Funktionieren, solange Deutschland Politiker hat, die mit der hart Erarbeitete Leistung dem Bürger einfach entnommen wird, und den Supermarkt die unsere Parlamentarier sich zu Eigen macht, und jedem Unterstützt. Er vergisst wohl dabei seine eigene Familie.
Bin in 50 Jahren durch die Welt gereist, habe zwar Armut erlebt aber nie Negatives.
Bin wohl in Ländern Enttäuscht worden in Filmstudios oder andere große Veranstalter, wo Plötzlich eine Filmvorführung war über Deutschland und die Nazizeit, da dachte ich nur, weshalb bin ich Deutscher.
Warum werden wir nur Geliebt? Nur wegen das Geld!
Das sagte vor Jahren noch in unsere Nachbarsländer viele Europäer.
Da kann man mal drüber Nachdenken.
Nein, darüber kann man nicht nachdenken – und zwar schon deshalb nicht, weil niemand diesen zusammengeschwurbelten Unsinn verstehen wird.
Deutschland ist zwar der größte Beitragszahler ( wegen der Bevölkerungszahl ) erhält aber von Seiten der EU die meisten Gelder !
Vielleicht hier mal drüber nachdenken….
Überschreiten die Beitragszahlen die Gelder die Deutschland von der EU bekommt? Also ich hab nur eindeutig von 2020 gefunden das die BRD an die EU 28 Milliarden bezahlt hat und von der EU an die BRD 12,5 Milliarden geflossen sind. Also ein “ Bombengeschäft“ , man sollte darüber nachdenken! Dringend! Aber flott!
Offenbar gehen Sie davon aus, dass jedes Mitgliedsland in der EU mehr herausbekommen als einzahlen sollte. Das, was Sie meinen, ist dann aber ein Tagesgeldkonto. Die EU ist aber ein zu politischen Zwecken gegründeter Staatenverbund – von dem Deutschland übrigens massiv profitiert, was – außer bei irgendwelchen Extremisten am politischen Rand – allgemein anerkannt ist.
Herr Vierbaum Sie haben die Welt noch nicht gesehen. Die Tatsachen ins Gesicht schauen. Ich und wir haben es erlebt Live und waren Betrübt. Wer sind wir deutsche eigentlich das müssen Sie sich mal Fragen. Wie gehören den Viermächte Abkommen und Unterliegen ihres Vorhaben. Wir haben Zwei Große Weltkriege die Millionen Menschenleben forderten und eine Rasse fast grausam Vernichtet. Was meinen wie wir stehen in anderen Länder doch nicht als Helden! Träumen Sie weiter die Eu bleibt nicht standfest.Das ist nur eine Übergangslösungen. Ich Rede über Realitäten die ich gesehen und Erlebt habe.
Wenn man Ihren wirren Beitrag liest, glaubt man sofort, dass Sie schon dolle Sachen erlebt haben.