Zu den bekannt gewordenen Änderungsanträgen am Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) sagt die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann …
Gesundheit – „Auf der Zielgeraden zur Gesetzgebung werden die Vorgaben zu Ausschreibungsmöglichkeiten von Arzneimittel-Rabattverträgen nochmals verschlimmbessert und damit die Wirtschaftlichkeit der Arzneimittelversorgung empfindlich geschwächt. So soll das Bundesministerium für Gesundheit im Zusammenspiel mit dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) künftig anhand von nicht näher beschriebenen Merkmalen eine drohende oder bestehende Marktkonzentration feststellen können und auf dieser Grundlage wiederum die neuen Ausschreibungs-Regelungen, die zuletzt für Antibiotika geplant waren, auf weitere Arzneimittel-Gruppen ausweiten können.
Rabattverträge stabilisieren die Lieferkette und stärken damit nachweislich die Versorgungssicherheit. Durch wirksame und sichere Arzneimittelrabattverträge werden jedes Jahr Milliardenbeträge für die Gemeinschaft der Beitragszahlenden eingespart. Die nun geplante weitere Aufweichung der Ausschreibungs-Systematik setzt diese Einsparungen leichtfertig aufs Spiel. Es ist naiv anzunehmen, dass mit den geplanten Änderungen keine Mehrausgaben für die Gesetzliche Krankenversicherung verbunden sein werden.
Kurz nach den von Minister Lauterbach angekündigten Beitragserhöhungen werden damit jetzt auch noch Gesetzesregelungen angeschoben, die zu zusätzlichen Ausgaben und weiteren Belastungen für die Beitragszahlenden führen werden.“ (opm)
Man siehe die ganze Last legt die Bundesregierung nur auf den, der die Beiträge zahlt umzulegen. Man kam einiges nicht mehr verstehen, erst werden die Arzneimittelhersteller ins Ausland getrieben, um höhere Spekulationen zu haben, und um die Steuer zu umgehen, und dann wurde dem Beitragszahler auch noch aufgelegt alle nicht Mitglieder kostenlos eine Mitgliedschaft zu Gebühren was zwar eine tolle Sache ist, aber es alles der Beitragszahler in Rechnung gestellt wird. Das ist gegenwärtig und nicht Vertretbar. Alles was viele Profilneurotiker in Gang setzen, ist mit immensen Kosten verbunden die einseitig eine Völkergruppe zu Bezahlen hat. Diese Ungerechtigkeit ist in über 40 Jahren Regierende CDU stets gemacht worden, so das heute die Sicherheit unsere dringend benötigte Medizin nicht mehr Sicher gewährt ist. Das was die CDU in 40 Jahren alles in Sand gesetzt hat, ist in 200 Jahren nicht zu schaffen dies zu ändern. Die Abhängigkeit von China ist so groß, das Gefahren von allen Seiten uns im Weg stehen. Das kleine Deutschland was zwei Weltkriege die grausam waren, und mit Millionen Toten Verloren ging, ein geteiltes Territorium hinterlässt, und nichts von dem Ausmaß gelernt hat, wieder oben mitspielt ist Absurd. Erstens sind wir nichts. Zweitens haben die Alliierten das sagen. Drittens wegen dem Geld sind wir erwünscht, und ob in der Technik oder im Vorwärtskommen stehen wir hinten an. Akzeptanz und Fortschritt ist gleich Null. Mit Billionen Sondervermögen schmeißt die Politik Weltweit rum und der Mittelstand und die Leute die im Arbeitsleben stehen müssen diese Rechnung Bezahlen. Sondervermögen sind neue Kredite.Politiker haben kein Geld und manch einer nichtmal ein Verstand. Die CDU hat der Ampelregierung nur Trümmer hinterlassen, die nicht in 100 Jahre zu Beheben sind. Ob Gleisnetz und Verspätungen, ob die Städtestruktur im Verkehr oder im Wohnungsbau, ob Autobahnen oder unser Wald, in Sicherheit oder Ordnung hier ist der vorherige Regierung alles aus den Fugen gelaufen und keiner wusste einen Weg, sonder ließen ein Gutachten nach dem anderen für viel Geld machen, weil der Verstand und das Wissen der Regierung fehlte, weil die Kompetenzen fehlten. Ob die Diplomatische Beziehung zu Russland zu stabilisieren, nein noch nichtmal Gasvorräte geschaffen! Dem der ein Viertel Deutschland regulär gehört, wird heute wieder mit deutsche Munition und Panzer und mehr Beschossen, das bleibt so nie stehen! Genau wie die CDU Vorsitzende den Ruf der Mutter Europas die Welt weckte, das alle kommen können und darauf über 100 Millionen gewartet haben, und dann der große Empfang der Flüchtende Menschen die Europa heute so Belastet, das stets die Radikalisierung zunimmt und fast keine Gesetze mehr Eingehalten werden und auch nicht mehr überprüft werden können. Die Straftaten aller Art nehmen zu, die sich sogar verdoppeln, und die großen Polizeieinsätze sind täglich in den Nachrichten zu sehn , was alles eine Volkspartei im Sand gesetzt hat. So sind wir in Jahren nur noch au Beton als viel Natur, keine dringende Medizin mehr und der Strom wird so knapp werden, das wir nicht mehr Existent sind. Ob Wirtschaft oder Natur, es ist nur noch eine Frage der Zeit, das Ende hat der Mensch sich selbst geschaffen.