Der neue Bundestagsabgeordnete für den Kreis Viersen, Martin Plum, wird ordentliches Mitglied im Rechtsausschuss sowie stellvertretendes Mitglied in den Ausschüssen für Arbeit und Soziales und für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages. Das entschied die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Montag.
Kreis Viersen – „Ich freue mich sehr, dass meine Fraktion großen Wert darauf gelegt hat, dass ich meine bisherige berufliche Erfahrung in die Ausschussarbeit im Deutschen Bundestag einbringe“, erklärte Martin Plum, der bis zu seiner direkten Wahl in den Deutschen Bundestag im September diesen Jahres rund zehn Jahre als Arbeitsrichter tätig war .
Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages berät über die gesamte rechtspolitische Gesetzgebung und erarbeitet grundlegende Regeln für das Zusammenleben. In seine Zuständigkeit fallen nicht nur das Straf-, Zivil- und Prozessrecht, sondern auch das Verfassungsrecht und viele Fragen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Der Ausschuss für Arbeit und Soziales ist für zentrale Politikbereiche wie Rente, Arbeitsmarkt, Arbeitslosenförderung und Teilhabe behinderter Menschen zuständig. „Die Themen beider Ausschüsse betreffen sehr viele Bürgerinnen und Bürger im Kreis Viersen und im ganzen Land unmittelbar in ihrem Alltag“, betonte Martin Plum.
Der Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung ist für die inneren Angelegenheiten des Deutschen Bundestages zuständig und hat drei Hauptaufgaben: Erstens prüft er nach jeder Bundestagwahl Einsprüche gegen deren Ablauf. Zweitens wacht er über die Immunität der Bundestagsabgeordneten. Drittens ist er für die Auslegung und Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages verantwortlich und erarbeitet Lösungen bei Konflikten in dessen Plenum und Ausschüssen. „Dass ich als einziger neu gewählter Abgeordneter meiner Fraktion in diesem Ausschuss mitarbeiten darf, empfinde ich als großen Vertrauensbeweis“, sagte Martin Plum. (opm)
