„Weniger ist besser. Das gilt auch und gerade beim Thema Alkohol. Der Alkoholkonsum fordert Jahr für Jahr rund 74.000 Todesopfer allein in Deutschland. Die politischen Entscheidungsträger dürfen diese traurige Tatsache […]
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Bonus für Pflegekräfte beschlossen
Die besonderen Leistungen der Pflegekräfte während der Corona-Pandemie sollen durch einen Pflegebonus anerkannt werden. Hierfür werde insgesamt eine Milliarde Euro zur Verfügung gestellt. Das entsprechende Pflegebonusgesetz hat der Bundestag verabschiedet. […]
WeiterlesenInstitut für Mikrobiologie der Bundeswehr weist Affenpocken in München nach
Das Institut für Mikrobiologie der Bundeswehr in München hat am 19. Mai 2022 erstmals in Deutschland bei einem Patienten mit charakteristischen Hautveränderungen das Affenpockenvirus zweifelsfrei nachgewiesen. Deutschland – In Europa […]
WeiterlesenStracke: Das Prinzip Fördern und Fordern muss fortbestehen
„Ampel stellt sich offen gegen Bundesagentur für Arbeit.“ Der Bundestag hat abschließend eine Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch entschieden, mit der die Ampel-Koalition die Sanktionen im SGB II für ein Jahr […]
WeiterlesenParitätischer kritisiert Sanktionsmoratorium als unzureichend
Der Paritätische Wohlfahrtsverband bewertet das durch Regierungsparteien vereinbarte Sanktionsmoratorium als ersten, aber unzureichenden Schritt hin zu einer sanktionsfreien Grundsicherung. Deutschland – Positiv bewertet der Verband, dass besonders schwere Sanktionen ebenso […]
WeiterlesenSGB II: Sanktionen werden ausgesetzt
Die Sanktionsregelungen in der Grundsicherung für Arbeitsuchende sollen befristet bis 1. Juni 2023 ausgesetzt werden. Jobcenter dürfen in dieser Zeit bei Pflichtverletzungen keine Sanktionen erlassen. Das hat der Bundestag beschlossen. […]
WeiterlesenBundesverfassungsgericht bestätigt Impfpflicht für Gesundheitsberufe
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen, die sich gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegewesen richtet. Corona/Deutschland – „Die angegriffenen Vorschriften verletzen […]
WeiterlesenDeutsche Rentenversicherung warnt vor neuer Betrugsmasche
Das Mobiltelefon klingelt, das Display zeigt eine unbekannte Nummer an und die Bandansage einer angeblichen Strafverfolgungsbehörde warnt davor, dass die Sperrung der Sozialversicherungsnummer drohe – so fängt eine aktuelle Betrugsmasche […]
WeiterlesenBundesregierung kauft weiteren Impfstoff an
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die Impfstoffstrategie für den Herbst und Winter vorgestellt. Ein wichtiger Baustein: der Ankauf von Impfstoff, der sowohl gegen die Ursprungsvariante von Covid-19 als auch gegen Omikron […]
Weiterlesen162. Steuerschätzung – Momentaufnahme inmitten hoher Unsicherheit
Die Steuereinnahmen für Bund, Länder und Kommunen entwickeln sich besser als erwartet. Im Vergleich zur Schätzung von November 2021 liegen sie bis einschließlich 2026 im Durchschnitt um rund 44 Milliarden […]
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