Entlastung von Pflegekräften in Krankenhäusern

Die Personalsituation in der Krankenhauspflege soll durch konkrete Pflegepersonalbemessung verbessert werden. Außerdem wird der Verwaltungsaufwand verringert und die Digitalisierung weiterentwickelt. Pädiatrie und Geburtshilfe werden finanziell besser ausgestattet. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf hat nun der Bundestag verabschiedet.

Deutschland – Eine Reihe von gesetzlichen Änderungen soll die Pflegesituation in Krankenhäusern verbessern, unter anderem durch ein neues Instrument der Personalbemessung: Der Deutsche Bundestag hat nun den Gesetzentwurf der Bundesregierung zu einem Krankenhauspflegeentlastungsgesetz mit diversen Änderungen verabschiedet. Nächster Schritt ist die Befassung des Bundesrats mit dem Gesetzentwurf.

Stufenweiser Personalaufbau 

Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, dass kurzfristig die sogenannte „Pflegepersonalregelung 2.0“ eingeführt wird – als Übergangsinstrument zu einer verbindlichen Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus.

Die Pflegepersonalregelung 2.0 ist ein Instrument zur Pflegepersonalbemessung, das gemeinsam von der Deutschen Krankenhausgesellschaft, dem Deutschen Pflegerat und der Gewerkschaft ver.di ausgearbeitet wurde.

Ziel ist ein stufenweiser Personalaufbau auf Grundlage von Daten zur Ist- und Soll-Personalbesetzung. Hiermit sollen die Rahmenbedingungen für die Pflege im Krankenhaus verbessert und eine hochwertige pflegerische Versorgung gewährleistet werden. Die „Pflegepersonalregelung 2.0“ soll in drei Stufen eingeführt werden. Ab 2025 soll die Personalbemessung verbindlich sein.

Mehr Unterstützung für Pädiatrie und Geburtshilfe

Mit dem Krankenhauspflegeentlastungsgesetz sollen auch die Pädiatrie und die Geburtshilfe mehr finanzielle Unterstützung bekommen. Aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds soll die Pädiatrie jeweils 270 Millionen Euro in den Jahren 2023 und 2024 erhalten und die Geburtshilfe in denselben Jahren jeweils 108 Millionen Euro. Außerdem neu: Krankenhäuser können in geeigneten Fällen anstelle einer vollstationären Behandlung eine tagesstationäre Behandlung ohne Übernachtung erbringen. Hierfür ist eine spezielle Vergütung geplant.

Weitere Regelungen im Krankenhaus- und Digitalisierungsbereich

Weitere Regelungen des Gesetzes betreffen den Abbau des Verwaltungsaufwandes und die Weiterentwicklung der Digitalisierung:

  • Die Budgetverhandlungen sollen durch Fristen und ein automatisches Tätigwerden der Schiedsstelle beschleunigt werden.
  • Es werden Verwaltungsvereinfachungen und Klarstellungen bei der Krankenhausabrechnungsprüfung vorgenommen und die Strukturprüfung durch die Medizinischen Dienste weiterentwickelt.
  • Das Verfahren zur Übermittlung von Daten der Kalkulationskrankenhäuser wird angepasst.
  • Es werden Klarstellungen und Konkretisierungen zum Krankenhauszukunftsfonds getroffen und dessen Evaluierung weiterentwickelt.
  • Der gesetzliche Auftrag des Sachverständigenrats Gesundheit wird ausdrücklich um den Bereich Pflege erweitert.
  • Mit verschiedenen Regelungen im Digitalbereich soll die Nutzerfreundlichkeit von digitalen Anwendungen gestärkt werden, wie zum Beispiel die Nutzung des E-Rezepts. (opm)