Die Mitglieder des neuen Bundeskabinetts haben von Bundespräsident Steinmeier ihre Ernennungsurkunden erhalten und ihren Amtseid vor dem Deutschen Bundestag geleistet. Zuvor wurde Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt, im Bundestag erreichte er mit 395 Stimmen die so genannte „Kanzlermehrheit“.
Deutschland – Rund zehn Wochen nach der Bundestagswahl ist die neue Bundesregierung im Amt. Die Mitglieder des Bundeskabinetts haben von Bundespräsident Steinmeier ihre Ernennungsurkunden erhalten. „Der Start Ihrer Regierung wird mit Neugier und Hoffnung begleitet“, erklärte der Bundespräsident nach der Ernennung. „Ich spreche ganz sicher für die große Mehrheit unserer Landsleute, wenn ich Ihnen für Ihre Aufgaben jeden Erfolg und eine glückliche Hand wünsche – zum Wohle unseres Landes“, so Steinmeier.
Nach der Zeremonie im Schloss Bellevue leisteten die Bundesministerinnen und Bundesminister im Deutschen Bundestag ihren Amtseid. Bundestagspräsidentin Bas hatte die Bildung der Bundesregierung aufgrund eines Schreibens des Bundespräsidenten offiziell bekanntgegeben.
Bundestag wählt Scholz zum Bundeskanzler
Zuvor hatte der Deutsche Bundestag Olaf Scholz zum neuen Bundeskanzler gewählt. Scholz erreichte mit 395 Stimmen die so genannte „Kanzlermehrheit“, die bei 369 Stimmen liegt. 707 der insgesamt 736 Abgeordneten des Bundestages hatten ihre Stimmen in geheimer Wahl abgegeben.
Im Anschluss an seine Wahl erhielt der neu gewählte Bundeskanzler im Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Bundespräsidenten, seine Ernennungsurkunde.
Für die Leistung seines Amtseids kehrte Olaf Scholz in den Deutschen Bundestag zurück. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas nahm den Amtseid nach Artikel 56 des Grundgesetzes ab.
Der Bundeskanzler sprach die Formel: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“ (opm) Auf den Zusatz „So wahr mir Gott helfe“, verzichtete er. (paz)