In der ersten Regierungsbefragung im Bundestag hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch für eine Corona-Impfpflicht für alle Menschen ab 18 Jahren eingesetzt. Bis März soll fraktionsübergreifend hierzu ein Gesetz erarbeitet werden.
Von RS-Redakteur Detlef Thelen
Corona/Deutschland – Geht es nach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) werden noch in diesem Halbjahr alle volljährigen Menschen in Deutschland dazu verpflichtet werden sich impfen zu lassen. Am Mittwochnachmittag warb Scholz für eine Impfpflicht bei seiner ersten Regierungsbefragung im Bundestag. Zwar wäre auch er nicht von Anfang an für eine solche Maßnahme gewesen. Diese Entscheidung habe sich jedoch im Laufe der Corona-Pandemie bei ihm gefestigt und er wolle sich aktiv für die Umsetzung engagieren.
- Ich befürworte eine Impfpflicht zur Eindämmung der Corona-Ausbreitung und zum Schutz meiner Mitbürger. 71%, 7191 vote7191 vote 71%7191 vote - 71% of all votes
- Eine Impfpflicht kommt für mich nicht in Frage. Es muss jedem frei überlassen sein diese Entscheidung für sich selber persönlich zu treffen – auch mit Blick auf mögliche Nebenwirkungen. 28%, 2861 vote2861 vote 28%2861 vote - 28% of all votes
- Ich habe keine Meinung ob für oder gegen eine Impfpflicht in Deutschland. 0%, 32 votes32 votes32 votes - 0% of all votes
Scholz betonte, dass eine Impfung nicht nur eine Entscheidung für sich selber, sondern für 80 Millionen andere sei und ging auf Distanz zu Vorschlägen einer Impfpflicht für Senioren oder Menschen mit Vorerkrankungen. Das Gesetz zu einer Impfpflicht will der Bundeskanzler in einer offenen Debatte mit allen Fraktionen bis März erarbeiten. Die Parlamentsgeschäftsführerin der SPD, Katja Mast, hatte bereits angekündigt, dass es hierzu Ende Januar eine erste Orientierungsdebatte geben würde, man rechne damit, dass voraussichtlich im März die Beschlussfassung stattfinden könne.
Deutscher Ethikrat empfiehlt Ausweitung der gesetzlichen Impfpflicht
Auf der Grundlage einer differenzierten Darstellung wesentlicher ethischer und rechtlicher Argumente für und gegen eine allgemeine gesetzliche Impfpflicht plädierte der Deutsche Ethikrat bereits in seiner am 22. Dezember veröffentlichten Ad-hoc-Empfehlung „Ethische Orientierung zur Frage einer allgemeinen gesetzlichen Impfpflicht“ für eine Ausweitung der Impflicht über die vom Deutschen Bundestag beschlossene bereichsbezogene Impfpflicht hinaus. (dt)