Kanzler nach Bund-Länder-Gespräch: „Alle Anstrengungen unternehmen“

Bundeskanzler Scholz hat sich mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder besprochen. Es war die erste Videokonferenz dieser Art seit seiner Amtsübernahme. Es bestehe der gemeinsame Wille, so Scholz, in der Corona-Pandemie schnell und entschlossen zu handeln.

Corona/Deutschland – „Bund und Länder wollen eng zusammenarbeiten“, betonte Bundeskanzler Olaf Scholz nach seiner Besprechung mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer. Gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Hendrick Wüst und dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, stellte er am Donnerstagabend die Ergebnisse des turnusmäßigen Treffens vor.

„Wir werden alle Anstrengungen unternehmen, um das ehrgeizige Ziel 30 Millionen Impfungen zu erreichen“, betonte der Bundeskanzler. Bund und Länder haben sich vorgenommen, bis Jahresende diese Zahl an Erst- und Auffrischungsimpfungen gegen das Coronavirus vorzunehmen.

Der Krisenstab unter General Carsten Breuer sei schon aktiv, so Scholz. Er werde sich eng mit allen Verantwortlichen abstimmen. Das sei wichtig, um genau zu wissen, wieviel Impfstoff zu einem bestimmten Zeitpunkt zur Verfügung stehe. Zusätzlich nehme ein Expertenrat in der nächsten Woche seine Arbeit auf. Dort werde festgelegt, was zu tun sei, um die Impfkampagne weiter zu unterstützen. Bund und Länder werden die Lage beobachten und schnell und entschlossen handeln, so der Kanzler.

„Deutschland ist nicht gespalten“, sagte Bundeskanzler Scholz. Ihm gefalle nicht die Diskussion, die gerade im Hinblick auf das Impfen geführt werde. „Ich fühle mich auch als Kanzler derjenigen, die skeptisch sind, sich impfen zu lassen. Die möchte ich noch überzeugen.“

Kanzler Scholz betonte auch, dass ihn der zunehmende Hass und Hetze im Netz umtreibe. Die zunehmende Verrohung bewege ihn. Es gebe schon jetzt eine entschiedene Gesetzgebung, so der Bundeskanzler. Damit nahm er Bezug auf das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das Plattformen wie Facebook und Twitter verpflichtet, strafrechtlich relevante Äußerungen zu löschen und künftig auch bei den Behörden zu melden. Darüber hinaus bestehe aber ein großes Interesse, schnell sicherzustellen, dass alle Netzwerke betrachtet werden. (opm)