Ursprünglich war geplant im August in Süchteln auf dem Gelände der alten Papierfabrik eine neue KiTa mit rund 100 Plätzen zu eröffnen. Nun scheint das Projekt wegzubrechen, denn Investor und Stadt konnten sich nicht einigen. „Bitte haben Sie ebenfalls Verständnis, dass ich jedem interessiertem Investor von jeglicher Befassung mit Viersen nur abraten kann“, so der Investor aus Essen.
Von RS-Redakteurin Claudia-Isabell Schmitz
Viersen-Süchteln – Auf dem Gelände der alten Papierfabrik reihen sich die Neubauprojekte aneinander, die ersten Angebote sind bereits eingezogen. Im August hätte zudem eine neue KiTa am Erich-Sanders-Weg ihre Türen öffnen sollen, denn Tagesplätze für Kinder sind rar und werden dringend benötigt. 100 Plätze waren eingeplant, nun kam es zum Zerwürfnis, weshalb der Investor eine Mail an rund 150 Empfänger, darunter Politiker und Presse, verschickt hat. Dieser will „sehr genau aufarbeiten, warum die Stadt Viersen zum einen uns hintergangen hat und zum anderen hier nicht in der Lage ist, die dringend benötigten Kitaplätze zu erstellen. Wir werden die entsprechenden Verantwortlichkeiten benennen.“
Nach einer Prüfung durch den Rechtsbereich der Stadt Viersen hatte diese nach monatelangen Verhandlungen festgestellt, dass die geforderten Vertragsbedingungen der D+Z Gesellschaft für Immobiliendienstleistungen mbH aus Essen nicht akzeptabel waren. Hierunter fiele unter anderem der aktuelle Mietpreis, der deutlich die bisherigen üblichen Mietpreise für Viersener Kindertagesstätten übersteigen würde und damit nicht mehr wirtschaftlich wäre. Nach derzeitigem Stand scheint daher ein Vertragsabschluss nicht mehr realistisch.
Den Ausfall will die Verwaltung zunächst mit dem Bau von vier KiTas mit rund 280 Plätzen auffangen, die in Boisheim (ein Ersatzbau mit einer zusätzlichen Gruppe), Viersen-Ost am Zum Strötgesfeld im Neubaugebiet Burgfeld und Viersen-Nord an der Josef-Schürgers-Straße sowie Dülken-Nord am Kampweg/Lindenallee geplant sind. 2021 sind die Kitas an der Gladbacher Straße (ehemaliges Papst-Johannes-Zentrum, 80 Plätze) und Heesstraße (im Bereich des ehemaligen Krankenhauses; 100 Plätze) in Betrieb gegangen. Zudem wird aktuell an einer Ausweichlösung in Süchteln gearbeitet.
„Im Bereich der ehemaligen Papierfabrik Süchteln soll eine Kita nach dem vielfach bewährten Investorenmodell entstehen. Dabei baut ein Investor die Kita, die dann langfristig an einen Träger vermietet wird. Die Stadt wiederum schließt mit dem Träger, nicht mit dem Investor, einen Kooperationsvertrag“, so ein Pressesprecher der Stadt Viersen. „In diesem Kooperationsvertrag mit dem Träger wird unter anderem die Übernahme des Mietpreises durch die Stadt geregelt. Außerdem enthalten solche Verträge Klauseln für das Verfahren beim Ausfall eines Trägers. Damit wird sichergestellt, dass beispielsweise bei einer Insolvenz des Trägers im Lauf der langen Mietzeit das Kita-Angebot aufrechterhalten bleibt.
Träger und Stadt (als Ausfallbürge und anteiliger Träger der Mietkosten) stimmen die Vertragsbedingungen miteinander ab, bevor der Träger die Vereinbarung mit dem Investor schließt. Sowohl der vom Träger beauftragte Rechtsanwalt als auch die Rechtsabteilung der Stadt haben die vom Investor vorgegebenen Vertragsbedingungen geprüft. Sowohl der Rechtsanwalt als auch die Rechtsabteilung haben nach der Prüfung davon abgeraten, den Vertrag zu diesen Bedingungen zu schließen.“
Während die Stadt Viersen nach aktuellen Informationen nicht ausschließt das Projekt selbst zu übernehmen, hatte der Investor den Kauf des Grundstücks laut eigenen Aussagen den Kauf des Grundstücks bereits angeboten – eine Rückmeldung der Stadt Viersen hätte es nicht gegeben. Diese war laut aktuellen Informationen zunächst von dem ursprünglichen Verfahren ausgegangen, im Anschluss daran sei der genannte Kaufpreis zu hoch gewesen.
Stefan Hammerich, Geschäftsführer der D+Z Gesellschaft für Immobiliendienstleistungen mbH, weist in seiner Rundmail darauf hin, dass er noch drüber nachdenke, ob er das „Grundstück in dem derzeitigen Zustand belässt und verwildern lässt, den Rohbau hinstellt und es dann verwildern lässt oder das Haus weitgehend fertig baut und es dann sich selbst überlässt.“ Bezüglich des Mietpreises verweist er auf im letzten Jahr deutlichen Kostensteigerungen gestiegenen Finanzierungskosten. Hinsichtlich der konkreten Ausgestaltung und Verteilung sei es nicht zu einem Gespräch gekommen.
„Die Entscheidung werde ich dahingehend treffen, wie ich dieses am besten mit meinem Gewissen (aufgrund meiner Zusagen) vereinbaren kann und wie ich die Brache dann am besten zur größtmöglichen Empörung nutzen kann“, so Hammerich nach mehr als rund 1,5 Jahren vorangegangenen Vertragsverhandlungen. Er führt weiter aus, „dass es sich bei der Stadt Viersen aufgrund aller Erfahrungen offensichtlich weder um einen in der Sache tauglichen noch vertrauenswürdigen Vertragspartner handelt“ und spricht von wenig Hilfsbereitschaft, Desinteresse und Überforderung.
„Interessierten Bürgern werden wir dann im Zuge einer dauerhaften Ausstellung in der KiTa-Ruine hier dann die Geschichte der Nicht-KiTa erklären und wir werden auch die Erinnerung hier über eine lange Zeit wachhalten“, informiert Hammerich weiter. Die Eltern, „die verzweifelt einen KiTa-Platz suchen“, hinsichtlich des „Warum“ werde er dann an die Bürgermeisterin und den Fachbereich Kinder, Jugend und Familie verweisen. „Dass ich bei Ausflüchten hier dann gerne mit den entsprechenden Fakten zur Verfügung stehen werde, versteht sich von selbst.“ (cs)