In einem überraschenden Schritt hat der Vorstand der Grünen Jugend beschlossen, die Partei zu verlassen und eine neue linke Bewegung zu gründen. Zehn Vorstandsmitglieder der Jugendorganisation der Grünen gaben nach dem Rücktritt des Bundesvorstandes ebenfalls ihren Rücktritt bekannt und begründeten diesen mit zunehmender Unzufriedenheit über die politische Ausrichtung der Grünen. Die scheidenden Mitglieder kritisierten die Partei scharf und warfen ihr vor, immer mehr zu einer „Partei wie alle anderen“ zu werden.
Von RS-Redakteur Dietmar Thelen
Magazin – In einer gemeinsamen Erklärung machten die Vorstandsmitglieder deutlich, dass ihre Entscheidung bereits vor dem Rücktritt des Grünen-Bundesvorstands um Ricarda Lang und Omid Nouripour gefallen sei. Unter dem Slogan „Zeit für was Neues“ werben die Aussteigerinnen und Aussteiger bereits für ihre neue politische Bewegung. Ihr Ziel sei es, eine starke linke Partei in Deutschland zu schaffen, die die Interessen der Bevölkerung konsequent in den Vordergrund stellt.
Ein zentraler Kritikpunkt der scheidenden Vorstandsmitglieder war der Umgang der Grünen mit sozialen und wirtschaftlichen Fragen. Vor allem in der Klimapolitik würden die Grünen zunehmend Kompromisse eingehen, die zulasten der Menschen gehen, die am meisten Unterstützung benötigen. Auch die von der Ampelkoalition beschlossenen Asylrechtsverschärfungen stießen auf heftige Ablehnung. Diese grundlegenden Differenzen hätten letztlich dazu geführt, dass der Vorstand beschlossen habe, sich von den Grünen zu trennen und eine eigene politische Plattform zu schaffen. Der Vorstand wolle seine Amtsgeschäfte bis zum Bundeskongress der Grünen Jugend gewissenhaft beenden, bevor auch die Austritte aus der Jugendorganisation offiziell vollzogen werden. Der Bundeskongress in Leipzig soll dann die Wahl eines neuen Bundesvorstands ermöglichen.
Nachdem der Bundesvorstand der Grünen Jugend seinen Rücktritt angekündigt hat, folgen nun auch die ersten Landesverbände. Neben dem niedersächsischen Landesvorstand will auch der Landesverband Bayern nicht weitermachen. (dt)
