Corona: Land NRW sieht derzeit von zusätzlichen Schutzmaßnahmen ab

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales in Nordrhein-Westfalen hat mitgeteilt, dass das Land Nordrhein-Westfalen von den ab dem 1. Oktober bestehenden Möglichkeiten, zusätzliche Corona-Schutzmaßnahmen anzuordnen, vorerst keinen Gebrauch machen wird.

NRW – Insbesondere die mögliche generelle Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Innenräumen wird das Land nicht anordnen. Die Landesverordnungen bleiben auch nach dem 1. Oktober inhaltlich im Wesentlichen unverändert, auch für den Kreis Viersen.
Ergänzend zu den Bundesregelungen schreibt die Corona-Schutzverordnung für Nordrhein-Westfalen ab dem 1. Oktober vor:

In Innenräumen gilt bis auf weiteres keine generelle Maskenpflicht. Dies gilt auch für Schulen und Kindertageseinrichtungen. Für Schulen bleibt es bei einer Empfehlung zum Tragen einer medizinischen Maske (sogenannte OP-Maske).
Die Maskenpflicht im ÖPNV (medizinische Maske) bleibt wie bisher erhalten.
Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske gilt auch für Beschäftigte in Einrichtungen, in denen der Bund für Besucherinnen und Besucher eine bundesweite FFP-2-Maskenpflicht vorschreibt (Arztpraxen und ähnliche medizinische Behandlungseinrichtungen). Auch dies entspricht den bisherigen Landesregelungen.
Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske in Innenräumen bestehen.
In allen Fällen, in denen sich die Maskenpflicht aus der Landesverordnung ergibt, ist demnach weiterhin wenigstens eine medizinische Maske erforderlich. Auch die bekannten Ausnahmen für Kinder und in bestimmten Situationen (notwendige Nahrungsaufnahme, Einsatzsituationen, Gehörlosenkommunikation etc.) bleiben bestehen.
Die meisten Testpflichten, die bisher in der Landesverordnung geregelt waren (v.a. für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen), ergeben sich künftig direkt aus dem Infektionsschutzgesetz des Bundes. Ergänzend bleiben die Landesregelungen zu Testpflichten in staatlichen Unterbringungseinrichtungen und im Strafvollzug etc. (mit den bisherigen Ausnahmemöglichkeiten für immunisierte Personen) bestehen.
Für immunisierte Beschäftigte in Pflegeheimen und Krankenhäusern regelt die Landesverordnung eine Ausnahme von den Testpflichten des Bundes; hier sind wie bisher zwei Selbsttests pro Woche ausreichend. Auch für räumlich abgetrennte Krankenhausambulanzen und kurzfristige Einrichtungsbesuche ohne Kontakt zu Bewohnerinnen/Bewohnern oder Patientinnen/Patienten gelten wie bisher in Nordrhein-Westfalen Ausnahmen von der Testpflicht.

Die Test-und-Quarantäneverordnung wurde ebenfalls ohne wesentliche Änderungen verlängert. Auch künftig gilt: Wer positiv getestet ist, muss grundsätzlich zehn Tage in Isolation. Nach fünf Tagen besteht die Möglichkeit der Freitestung. In Nordrhein-Westfalen ist hierfür weiterhin ein negativer offizieller Coronaschnelltest oder ein PCR-Test (negativ oder mit einem Ct-Wert > 30) erforderlich. Ein selbst durchgeführter Test reicht nicht aus. Die Freitestung bleibt nach den bundesrechtlichen Regelungen auch zukünftig kostenfrei.
Die neuen Regelungen treten am Samstag, 1. Oktober, in Kraft und gelten zunächst bis zum 31. Oktober 2022. (opm)

2 Kommentare

  1. Corona-Schutzmaßnahmen, die nur auf dem Boden gelten, sind sowieso nur Makulatur.
    Die Moral von der Geschicht:
    Böse Viren fliegen nicht.

  2. Schutzmaßnahmen hat und kostet heute noch den Steuerzahler 800 Millionen Euro die unsere Junge Generation wieder Zahlen muss. Denn für 800 Millionen werden die Schutzmasken die Herr Span eingekauft hat, und jetzt wegen Verfallsdatum nun vernichtet werden. Das war wieder die CDU die das Land damit nur Schaden angerichtet hat. Wer heute CDU wählt mit solchen Versager wie Merz und Span, legt den ganzen normalen Zyklus lahm. Die Politiker der CDU schmeißen mit dem nicht eigenen Geld rum als kostet es nichts, aber es bedeutet für den Erwirtschaftet dass ist doch Beschiss. Die jungen Leute müssen Zahlen, sie sollten Unruhe stiften an den Verbalen. Denn Sie gehen eine Zeit entgegen, da werden Sie Hunger leiden und können das nicht verstehen. In 20 Jahre sitzt in unser Parlament, kein Deutscher mehr denn die haben bis dahin verpennt. Wer dann Deutschland Regiert ist dann eine Frage der Zeit, aber das alte Zünftige ist dann vorbei.

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