Nach einem Erlass im April hat die Polizei in NRW damit angefangen nicht nur die Notstromversorgung weiter auszubauen, sondern ebenfalls die Vorräte im Treibstoffbereich aufzustocken. Bereits zuvor wurden Maßnahmen für den möglichen Fall einer Notfallsituation vorgenommen. Auch Privatpersonen haben die Möglichkeit sich vorzubereiten.
Von RS-Redakteur Dietmar Thelen
NRW – Nicht erst mit der wachsenden Energiekriese, sondern bereits lange vor dem Beginn des Krieges Russlands gegen die Ukraine wurde bei der Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen damit begonnen, im Krisenfall erfolgskritische polizeiliche Systeme und Arbeitsabläufe zu identifizieren und zu härten.
Damit die Polizei NRW bei einem sogenannten Blackout, einem langanhaltenden, großflächigen Stromausfall oder einer massiven Gasmangellage weiterhin agieren kann sowie interne und externe Arbeitsabläufe möglichst wenig gestört werden, um die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung auch unter widrigen Bedingungen aufrecht zu erhalten, hat es im April zu den Maßnahmen einen Erlass gegeben, teilt das NRW-Innenministerium auf Anfrage mit.
Das heißt konkret beispielsweise: Sicherstellung der Personalverfügbarkeit, Sicherstellung der Kommunikationsfähigkeit intern aber auch gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern oder Sicherstellung der polizeilichen Mobilität einerseits und der Erreichbarkeit in der Fläche andererseits.
Um dies sicherzustellen, wurden vorbeugende Maßnahmen getroffen und Rückfallebenen geschaffen. Die zentrale Federführung liegt bei der Koordinierungsgruppe (KOG) Ukraine/Gas-/Energielage unter Leitung der Staatssekretärin im Ministerium des Innern.
Eine vom IM NRW initiierte Landesarbeitsgruppe (LAG KRITIS Polizei NRW) unterstützt diesen Prozess fortwährend.
Zu den umfangreichen Maßnahmen gehören unter anderem der weitere Ausbau der Notstromversorgung polizeilicher Einrichtungen und die Schaffung weiterer Tankkapazitäten sowie damit einhergehend die Aufstockung der vorgehaltenen Treibstoffvorräte. Hiermit wird die Basis der gesamten polizeilichen Strukturen noch weiter gefestigt.
Mit Erlass des Ministeriums des Innern von April 2022 wurde den Polizeibehörden eine Handlungshilfe vorgestellt, um sich auf einen langanhaltenden flächendeckenden Stromausfall vorzubereiten. Diese wurde im Nachgang um Szenarien einer Gasmangellage ergänzt.
Obwohl der von der Polizei Nordrhein-Westfalen genutzte Digitalfunk bereits über mehrere Rückfallebenen abgesichert ist, wurden zusätzlich Satellitentelefone beschafft, um die Kommunikationsfähigkeit in Krisensituationen noch weiter zu stärken.
Zudem ist durch die Erstellung von Notfall-Plänen und deren bereits im Vorfeld erfolgte Steuerung sicherzustellen, dass die Mitarbeitenden jederzeit und unverzüglich alarmiert werden können und jeder seine Aufgaben kennt.
Damit sich auch Privatpersonen über die wichtigsten Vorsorgemaßnahmen informieren können, stellt der Katastrophenschutz Nordrhein-Westfalen ein Blackout-Quiz bereit. Auf der Grundlage von „Was geht, wenn nichts mehr geht!“ können BürgerInnen ihr Wissen auf der Seite kst2022.nrw/quiz testen und erfahren, wie sie sich auf einen Blackout vorbereiten können. (dt/Innenministerium NRW)